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13.04.2011

Bildungsdebatte

Mario Döweling: FDP spart an Bürokratie, nicht an Bildung„Für die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag genießt die Bildung nach wie vor oberste Priorität.“
13.04.2011

Wohnungsbauförderung

Jürgen Lenders: SPD hat immer die Abschaffung der Fehlbelegungsabgabe gefordert – Wir schaffen sie ab und sorgen für zeitgemäße Wohnraumförderung
13.04.2011

Korruptionsbekämpfung

Dr. Frank Blechschmidt: Anhörung war das Waterloo der Frau Faeser„Alle Anzuhörenden haben bestätigt, dass es keiner gesetzlichen Initiative der SPD bedarf.“
13.04.2011

Entscheidung Staatsgerichtshof UNA 18/1

Stefan Müller: Urteil des Staatsgerichtshofs lässt wichtige Beweisanträge zu„Der Staatsgerichtshof hat ein Urteil gesprochen, in dem sich alle Parteien wiederfinden.“
12.04.2011

Neuausrichtung Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung

Stefan Müller: Zukunftssicherung durch intelligentes Sparen„Mit der vorgestellten Neuausrichtung der hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung (HSVV) verbindet Verkehrsminister Dieter Posch intelligentes Sparen mit den Interessen der Mitarbeiter.“
12.04.2011

Regierungserklärung Energieversorgung

Florian Rentsch: Japan verändert unsere Energiepolitik„Die Frage der Zukunft der Energieversorgung in unserem Land ist die große Frage unserer Zukunft.“
11.04.2011

Stromnetzausbau

René Rock: FDP-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zu forciertem Trassenausbau in Hessen„Wir wollen einen beschleunigten Ausbau von Stromtrassen, um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu fördern.“
05.04.2011

Tarifeinigung im öffentlichen Dienst

Dr. Frank Blechschmidt: „Erfolgreicher Abschluss der Tarifverhandlungen anerkennt die Arbeit der Arbeitnehmer des Landes – eigene Regelung für Hessen bewährt sich“
04.04.2011

Glücksspielstaatsvertrag

„Glücksspielstaatsvertrag muss eine tatsächliche Marktöffnung für den Sportwetten- und Onlinemarkt ermöglichen – FDP wird keiner Placebo-Lösung zustimmen“
30.03.2011

Wirtschaftsentwicklung in Hessen 2010

Jürgen Lenders: Liberale Rahmenbedingungen sorgen für gute Wirtschaftsdaten – Vorschlag für einen landesweiten Fachkräftemonitor„Das deutliche Wirtschaftswachstum der hessischen Wirtschaft zeigt: Die Krise ist überwunden.“