Erster Spatenstich Ausbau Flughafen Kassel-Calden
Florian Rentsch: Erster Spatenstich in ein neues Zeitalter für Nordhessen„Wir Liberale setzen uns seit langem entschieden dafür ein, dass es mit der Region Nordhessen wirtschaftlich bergauf geht.“
Verunglimpfung des Staatsgerichtshofs durch Linkspartei
Florian Rentsch: Linkspartei entblößt sich in erschreckender Weise als Feind unserer Demokratie und weckt unangenehme Erinnerungen an die Weimarer Republik – Entschuldigung beim Staatsgerichtshof ist das Mindeste
Entscheidung Staatsgerichtshof zur Schuldenbremse
Florian Rentsch: Nach Entscheidung des Staatsgerichtshofs heißt es, alle Kräfte zur Einführung der Schuldenbremse zu bündeln
Ausbau der Ganztagsangebote an hessischen Schulen
Mario Döweling: Regierungskoalition setzt Schwerpunkt bei Bildung und investiert in Ganztagsangebote sowie Lehrerstellen
Aktuelle Stunde zu Zentrum für Islamstudien
Hans-Christian Mick: Zentrum für Islamstudien in Frankfurt und Gießen ist ein wichtiger Baustein moderner Integrationspolitik in Hessen
Aktuelle Stunde zu Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst
Dr. Frank Blechschmidt: Tarifautonomie sollte auch die Linkspartei beachten
Entschließungsantrag betreffend Datenschutz und Schutz vor „sozialen Netzwerken“
Wolfgang Greilich: „Soziale Netzwerke nicht zum Selbstbedienungsladen für Nutzerdaten werden lassen!“
Hessisches Betreuungs- und Pflegegesetz (HBGP)
René Rock: Zukunftsweisender Gesetzentwurf wird Qualität erhöhen und unnötige Bürokratie abbauen
Jagdgesetz
Frank Sürmann: Verbesserung des Jagdrechts dient dem Natur- sowie Tierschutz und stärkt Eigenverantwortlichkeit der Jäger
Anhörung zum Gesetzentwurf zur Behebung von Winterschäden an Straßen
Stefan Müller: Kommunale Familie mehrheitlich für das Programm zur Beseitigung von Winterschäden an Straßen
Debatte zur Schuldenbremse
Florian Rentsch: Die Aufnahme der Schuldenbremse in die Hessische Verfassung ist für eine zukunftsfeste Politik unerlässlich„Wir wollen eine Zukunft für unsere Kinder ohne Schulden.“
Hartz IV-Reform
René Rock: Hartz-IV-Reform ist ein Riesen-Bildungserfolg für die Kinder „Das Ergebnis der Verhandlungen über eine Neuregelung der Regelsätze für Arbeitslosenhilfeempfänger kann sich sehen lassen.“
Land stärkt Kommunen
Florian Rentsch: Wir sind ein verlässlicher Partner der kommunalen Familie„Die christlich-liberale Regierungskoalition ist und bleibt ein verlässlicher Partner der kommunalen Familie.“
Regierungserklärung des Innenministers
Wolfgang Greilich: Kennzeichenlesegeräte: Fahndung JA, Überwachung Unbescholtener NEIN!
Schlagloch-Programm
Florian Rentsch: Schlagloch-Programm ist unbürokratisch, schnell und zielgenau„Dieser harte Winter hat erhebliche Schlaglöcher auf den hessischen Straßen und Radwegen hinterlassen."