Weiterbau der A49
Florian Rentsch: Spatenstich für neue Arbeitsplätze im ländlichen Raum
Vorübergehende Stilllegung von sieben Kernkraftwerken in Deutschland
Jörg-Uwe Hahn und Florian Rentsch: Weise Entscheidung der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten zu Kernkraft
House of IT
Leif Blum: „House of IT“ stärkt nationale Spitzenposition der Region Südhessen im Bereich der Informationstechnologie
Offener Brief an die Herren Körzell und Spieß
Florian Rentsch und Jörg-Uwe Hahn: Offener Brief 11.03.2011
Ambulantes Operieren
Florian Rentsch: Die FDP-Landtagsfraktion begrüßt die von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler angekündigte Abschaffung der Budgetierung für ambulante Operationen zu Beginn des kommenden Jahres. Gerade in weniger dicht besiedelten Regionen Hessens seien ambulante Operationen „ein wichtiger Bestandteil einer zukunftsfähigen, medizinischen Versorgung“.
Erster Spatenstich Ausbau Flughafen Kassel-Calden
Florian Rentsch: Erster Spatenstich in ein neues Zeitalter für Nordhessen„Wir Liberale setzen uns seit langem entschieden dafür ein, dass es mit der Region Nordhessen wirtschaftlich bergauf geht.“
Verunglimpfung des Staatsgerichtshofs durch Linkspartei
Florian Rentsch: Linkspartei entblößt sich in erschreckender Weise als Feind unserer Demokratie und weckt unangenehme Erinnerungen an die Weimarer Republik – Entschuldigung beim Staatsgerichtshof ist das Mindeste
Entscheidung Staatsgerichtshof zur Schuldenbremse
Florian Rentsch: Nach Entscheidung des Staatsgerichtshofs heißt es, alle Kräfte zur Einführung der Schuldenbremse zu bündeln
Ausbau der Ganztagsangebote an hessischen Schulen
Mario Döweling: Regierungskoalition setzt Schwerpunkt bei Bildung und investiert in Ganztagsangebote sowie Lehrerstellen
Aktuelle Stunde zu Zentrum für Islamstudien
Hans-Christian Mick: Zentrum für Islamstudien in Frankfurt und Gießen ist ein wichtiger Baustein moderner Integrationspolitik in Hessen
Aktuelle Stunde zu Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst
Dr. Frank Blechschmidt: Tarifautonomie sollte auch die Linkspartei beachten
Entschließungsantrag betreffend Datenschutz und Schutz vor „sozialen Netzwerken“
Wolfgang Greilich: „Soziale Netzwerke nicht zum Selbstbedienungsladen für Nutzerdaten werden lassen!“
Hessisches Betreuungs- und Pflegegesetz (HBGP)
René Rock: Zukunftsweisender Gesetzentwurf wird Qualität erhöhen und unnötige Bürokratie abbauen
Jagdgesetz
Frank Sürmann: Verbesserung des Jagdrechts dient dem Natur- sowie Tierschutz und stärkt Eigenverantwortlichkeit der Jäger
Hartz IV-Reform
René Rock: Hartz-IV-Reform ist ein Riesen-Bildungserfolg für die Kinder „Das Ergebnis der Verhandlungen über eine Neuregelung der Regelsätze für Arbeitslosenhilfeempfänger kann sich sehen lassen.“