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GREILICH: Grüne Unterstellungen ersetzen keine konkreten Beispiele für angeblichen Änderungsbedarf bei § 121 HGO

RENTSCH: Wir werden es nicht zulassen, dass Leif Blum durch eine Zeitungskampagne diffamiert wirdZu den heute erhobenen Vorwürfen gegen den Abgeordneten Leif Blum in der ...

VON ZECH: Grüne zeichnen erneut ihr Bild des unmündigen Verbrauchers „Die Anfänge der Grünen waren emanzipatorischer Natur. Was heute als »modernes« verbraucherschutzpolitisches Konzept der hessischen ...

GREILICH: Aufklärung über Verwendung von Trojanern im Ausschuss nötig

MÜLLER: Rechtssicherheit ist im Interesse der Menschen, des Flug-hafenbetreibers und der Nutzer„Das für die weitere wirtschaftliche Entwicklung Hessens unverzichtbare Projekt ‚Flughafenausbau‘ braucht eine rechtssichere Grundlage.“

MÜLLER: Verkehrswege sind das Rückgrat der hessischen Wirtschaft„Die Verkehrswege und damit insbesondere auch unsere Straßen bilden das Rückgrat der hessischen Wirtschaft.“

RENTSCH: Vorgehen bei Onlinedurchsuchungen sehr sensibel und grundsätzlich überprüfenZum Programm zur Überwachung bzw. zum Abhören von Computern erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, ...

RENTSCH: Wowereit zeigt: Die SPD muss sich von den Grünen nicht immer vorführen lassenIm Vorfeld des morgigen Landesparteitags der hessischen SPD erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender ...

NOLL: Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs im größtmög-lichen Konsens„Wir danken der Mediatorenrunde für ihre Ausarbeitung und begrüßen ausdrücklich, dass nun eine Diskussionsgrundlage für die Neuordnung des ...

HEIDEL: „Aufnahme als UNESCO-Weltnaturerbe ist auch Erfolg des Umwelt- und Naturschutzes in unserem Land“

SÜRMANN: Transmutationstechnologie könnte Belastung für zukünftige Generationen um ein vielfaches verringern

BLECHSCHMIDT: SPD verwirrt mit Falschmeldungen hessische Beamte – FDP-Fraktion fordert von SPD Klarstellung bei dritter Lesung„Mit Falschmeldungen, die der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Günter Rudolph ...

MICK: Allgemeines Wahlrecht für Ausländer löst keine Probleme und ist verfassungsrechtlich gar nicht möglich

GREILICH: Selbstständige Schule braucht Bildungsverwaltung mit Schulämtern als regionale Beratungszentren für die Bürger„Die gesamte hessische Bildungsverwaltung wird ausgerichtet auf guten Unterricht in einer selbstständiger werdenden ...

LENDERS: FDP und CDU lösen die Herausforderungen der Zukunft mit den Instrumenten der Sozialen Marktwirtschaft