Grüne stellen Spielhallengesetz vor
Wolfgang Greilich: „Für das Glücksspiel muss der Staatsvertrag zunächst den Rahmen vorgeben - Unkreativer Aktionismus wird dem Thema nicht gerecht“
Stromnetzausbau
René Rock – Neue Energie braucht neue Netze„Wir machen uns schon seit einiger Zeit für einen beschleunigten Trassenausbau stark.“
Girl’s Day bei der FDP-Fraktion
23 Mädchen und Jungen blicken hinter die Kulissen des Hessischen Landtags
Schuldebatte um zweigliedriges Schulsystem
Mario Döweling: „Neue Schule ist ein ganz alter Hut und gefährdet die Ruhe in Hessens Schulen“
Duales Studium
Jürgen Lenders: Duales Studium in Hessen ist ein Erfolgsmodell„Die duale Ausbildung in Deutschland hat national wie international einen hervorragenden Ruf.“
Bildungsdebatte
Mario Döweling: FDP spart an Bürokratie, nicht an Bildung„Für die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag genießt die Bildung nach wie vor oberste Priorität.“
Wohnungsbauförderung
Jürgen Lenders: SPD hat immer die Abschaffung der Fehlbelegungsabgabe gefordert – Wir schaffen sie ab und sorgen für zeitgemäße Wohnraumförderung
Ärztliche Versorgung
Florian Rentsch: Die ärztliche Versorgung gemeinsam weiterentwickeln
Korruptionsbekämpfung
Dr. Frank Blechschmidt: Anhörung war das Waterloo der Frau Faeser„Alle Anzuhörenden haben bestätigt, dass es keiner gesetzlichen Initiative der SPD bedarf.“
Entscheidung Staatsgerichtshof UNA 18/1
Stefan Müller: Urteil des Staatsgerichtshofs lässt wichtige Beweisanträge zu„Der Staatsgerichtshof hat ein Urteil gesprochen, in dem sich alle Parteien wiederfinden.“
15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Wolfgang Greilich: „Neues Beitragsmodell war überfällig, baut Bürokratie ab und macht die GEZ-Schnüffelei entbehrlich“
Neuausrichtung Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung
Stefan Müller: Zukunftssicherung durch intelligentes Sparen„Mit der vorgestellten Neuausrichtung der hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung (HSVV) verbindet Verkehrsminister Dieter Posch intelligentes Sparen mit den Interessen der Mitarbeiter.“
Regierungserklärung Energieversorgung
Florian Rentsch: Japan verändert unsere Energiepolitik„Die Frage der Zukunft der Energieversorgung in unserem Land ist die große Frage unserer Zukunft.“
Fehlbelegungsabgabe
Leif Blum: Fehlbelegungsabgabe hat sich nicht bewährt
Stromnetzausbau
René Rock: FDP-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zu forciertem Trassenausbau in Hessen„Wir wollen einen beschleunigten Ausbau von Stromtrassen, um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu fördern.“