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15.04.2011

Grüne stellen Spielhallengesetz vor

Wolfgang Greilich: „Für das Glücksspiel muss der Staatsvertrag zunächst den Rahmen vorgeben - Unkreativer Aktionismus wird dem Thema nicht gerecht“
14.04.2011

Stromnetzausbau

René Rock – Neue Energie braucht neue Netze„Wir machen uns schon seit einiger Zeit für einen beschleunigten Trassenausbau stark.“
14.04.2011

Duales Studium

Jürgen Lenders: Duales Studium in Hessen ist ein Erfolgsmodell„Die duale Ausbildung in Deutschland hat national wie international einen hervorragenden Ruf.“
13.04.2011

Bildungsdebatte

Mario Döweling: FDP spart an Bürokratie, nicht an Bildung„Für die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag genießt die Bildung nach wie vor oberste Priorität.“
13.04.2011

Wohnungsbauförderung

Jürgen Lenders: SPD hat immer die Abschaffung der Fehlbelegungsabgabe gefordert – Wir schaffen sie ab und sorgen für zeitgemäße Wohnraumförderung
13.04.2011

Korruptionsbekämpfung

Dr. Frank Blechschmidt: Anhörung war das Waterloo der Frau Faeser„Alle Anzuhörenden haben bestätigt, dass es keiner gesetzlichen Initiative der SPD bedarf.“
13.04.2011

Entscheidung Staatsgerichtshof UNA 18/1

Stefan Müller: Urteil des Staatsgerichtshofs lässt wichtige Beweisanträge zu„Der Staatsgerichtshof hat ein Urteil gesprochen, in dem sich alle Parteien wiederfinden.“
12.04.2011

Neuausrichtung Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung

Stefan Müller: Zukunftssicherung durch intelligentes Sparen„Mit der vorgestellten Neuausrichtung der hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung (HSVV) verbindet Verkehrsminister Dieter Posch intelligentes Sparen mit den Interessen der Mitarbeiter.“
12.04.2011

Regierungserklärung Energieversorgung

Florian Rentsch: Japan verändert unsere Energiepolitik„Die Frage der Zukunft der Energieversorgung in unserem Land ist die große Frage unserer Zukunft.“
11.04.2011

Stromnetzausbau

René Rock: FDP-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zu forciertem Trassenausbau in Hessen„Wir wollen einen beschleunigten Ausbau von Stromtrassen, um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu fördern.“