Meldungen

MICK: Grüne Integrationspolitik ist unglaubwürdig und verfassungswidrigZu der heutigen Presseerklärung der grünen Landtagsabgeordneten Mürvet Öztürk zum Thema "Einführung von Islamkunde abgelehnt" erklärt Hans-Christian MICK, integrationspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

VON ZECH: Regierungspräsidium Kassel entscheidet mit Augenmaß

LENDERS: Schluss mit der Diskriminierung bei Blutspenden„Allein aus der Orientierung Schlüsse zu ziehen und homo- sowie bisexuellen Männern das Spenden von Blut zu verbieten, stellt eine Diskriminierung dar und ist auch in Anbetracht der dauernden Blutknappheit nicht vertretbar.“

René ROCK, Jürgen LENDERS und Dr. Axel SCHACK: Demografischem Wandel wirksam begegnen - Fachkräftebedarf sichern

RENTSCH: Hessen verfolgt als bundesweiter Vorreiter einen umfassenden Ansatz zur Verhinderung von Infektionen„Mit dem Entwurf für eine eigene Hygieneverordnung wird Hessen zum Vorreiter in der bundesweiten Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes.“

Gastbeitrag Frankfurter Rundschau „Hessen geht es gut!“ von Dr. Christean Wagner, Fraktionsvorsitzender der hessischen CDU-Landtagsfraktion, und Florian Rentsch, Fraktionsvorsitzender der hessischen FDP-Landtagsfraktion

RENTSCH: Wir brauchen kein Zwischenlager Biblis, sondern ein Endlager in DeutschlandZu der Diskussion über die Genehmigung des atomaren Zwischenlagers in Biblis bis zum Jahr 2046 durch das Regierungspräsidium Darmstadt erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion:

Alexander Bauer und Frank Blechschmidt: „Energiegipfel schafft in Hessen hervorragende Grundlage für Verbindung von Ökologie und Ökonomie“ – „Kommunen können sich künftig stärker im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit für erneuerbare Energien engagieren“

VON ZECH: Planbare Einnahmen aus Lottomitteln für den Breitensport

MÜLLER: Steuerfahnder-Vorwürfe weiter haltlos - Auch Ärzte können Einflussnahme nicht bestätigen - Grüne verlieren die Nerven

ROCK: Schulvorbereitungsjahr ist wichtiges Anliegen der liberalen Kinder- und Bildungspolitik„Gerade für uns Liberale ist das Modellprojekt zur Einführung eines Schulvorbereitungsjahres in Hessen stets besonders wichtig gewesen.“

SÜRMANN: Waldzustandsbericht 2011 ist ein gutes Zeichen und zugleich Warnung „Der Gesundheitszustand hessischer Wälder ist stabil. Nach sehr langen Trockenperioden dieses Jahr, ist dies ein gutes Zeichen.“

ROCK: Bürgergeld statt Mindestlohn Mit der FDP wird es keinen flächendeckenden, allgemeinen Mindestlohn geben. Zur Sicherung des Einkommensniveaus bedarf es vielmehr eines gerechten Sozial- und Steuerausgleichs in Deutschland

BÜGER: Forschungsförderungsprogramm LOEWE ist ein Erfolgsmodell für Wissenschafts- und Forschungsstandort Hessen

GREILICH: Staatsgerichtshof stärkt Minderheitenrechte - Opposition unterliegt mit ihrem unzulässigen Versuch der Vereidigung von Zeugen