Wohnraumfördergesetz
MÜLLER: Wohnraumfördergesetz wird zukunftsorientiert ausgerichtet
Die christlich-liberale Koalition schafft mit dem Wohnraumfördergesetz ein zukunftsorientiertes und modernes Gesetz.
„Wir passen das Gesetz den Veränderungen der Gesellschaft an und versuchen nicht, die Menschen den Politikvorstellungen unterzuordnen. Wir schaffen Instrumente zur Förderung energetischer Sanierung und zur Bewältigung des demografischen Wandels“, so der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER.
Müller weiter:
„Als Liberale wollen wir mit einem modernen Wohnraumfördergesetz zielgerichteter und effektiver den betroffenen Menschen individuell helfen. Und vor allen Dingen die Herausforderungen der kommenden Jahre bewältigen.
Dabei gilt es auf die Auswirkungen der demografischen Entwicklung und sozialräumliche Veränderungen in städtischen Quartieren flexibel zu reagieren. Deswegen streichen wir starre Programme mit jahrzehntelangen Bindungsfristen.
Das neue hessische Wohnraumfördergesetz setzt Schwerpunkte in den Bereichen demografische Entwicklung, Verhinderung sozialer Brennpunkte, Integration und energetische Sanierung.
Darüber hinaus wird das neue Gesetz verhindern, dass ein öffentlich gefördertes Überangebot an Wohnraum den normalen Wohnungsmarkt beeinträchtigt. Sozialer Wohnungsbau darf nicht Gettoisierung befördern, sondern muss sich in das Gesamtkonzept der Stadtentwicklung einfügen. Hessen gibt dafür jährlich mehr als 60 Mio. Euro aus.“