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18.09.2012

Wahlfreiheit G8 und G9

DÖWELING: Größtmögliche Wahlfreiheit für hessische Eltern – Jedes Kind findet geeignetes Schulangebot
17.09.2012

Verfassungsschutz

GREILICH: Verfassungsschutz konstruktiv fortentwickeln, nicht destruktiv abwickeln
14.09.2012

Innenpolitik

GREILICH: "Kampagne „Sicheres Hessen – Einbrechern einen Riegel vorschieben“ erfolgreich im Kampf gegen Wohnungseinbrüche. Hessen hat insgesamt eine hervorragende Bilanz in der Bekämpfung der Kriminalität."
14.09.2012

Sozialpolitik

Rock: "Sozialpapier ohne Sozialbezug.In keiner einzigen Silbe wird auch nur eine einzige Zahl aus dem neuen Landessozialbericht aufgegriffen."
13.09.2012

Anlegerschutz

VON ZECH: Anleger dürfen durch Verbraucherschutz nicht entmündigt werden – stärkere Betonung des Anlegerschutzes
12.09.2012

Kommunalabgabengesetz

DR. BLECHSCHMIDT: Neue Wahlmöglichkeiten tragen Wünschen der Kommunen Rechnung – Bürgerfreundliche und moderne Änderungen
12.09.2012

Geschützte Unterbringung

ROCK: Moderne intensivtherapeutische Maßnahme zielt auf schrittweise Resozialisierung ab – undifferenzierte Kritik der Opposition
12.09.2012

Tempolimit

GREILICH: Verkehrsfluss darf durch Tempolimit nicht ausgebremst werden - Diskussion muss sich an rechtsstaatlichen Vorgaben orientieren
07.09.2012

UNA 18/2

GREILICH: Opposition zeigt im Ausschuss einmalige Skrupellosigkeit - Unwürdiges Schauspiel muss endlich enden
06.09.2012

Steuerabkommen

MÜLLER: Parteiideologische Diffamierung statt sinnvoller Lösungen – Opposition gefährdet hessische Interessen
06.09.2012

Ladenöffnungsgesetz

LENDERS: Verbote sind der falsche Weg - SPD widersprüchlich und unglaubwürdig
06.09.2012

Energiepolitik

ROCK: Die Milliardensubventionen des EEG nicht auf den Prüfstand zu stellen ist schlichtweg verantwortungslos