UNA 18/3 EBS

19. Dezember 2012

DR. BLECHSCHMIDT: SPD und Grüne drehen langsam aber sicher durch: Zügig heißt nicht überstürzt

„SPD und Grüne drehen langsam aber sicher durch. Natürlich müssen die Fraktionen Zeit haben, ihre Mitglieder für den Untersuchungsausschuss 18/3 auszuwählen. Dieses Recht haben auch Mehrheitsfraktionen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag Dr. Frank BLECHSCHMIDT.

Dr. Blechschmidt weiter:

„Die Weihnachtspause haben alle Fraktionen verabredet. Der plötzliche Aktionismus, nachdem Rot-Grün von der Linken überrumpelt wurde, darf nicht darüber hinwegtäuschen: Zügig heißt nicht überstürzt. So fanden es alle Fraktionen ganz normal, dass der Untersuchungsausschuss 18/1 sich erst zwei Wochen nach Beschlussfassung konstituiert hat. Und dass mit Vorankündigung und außerhalb der Weihnachtspause. Wir empfehlen den Kollegen von der Opposition dringend, die besinnliche Weihnachtszeit zu nutzen, um wieder zur Besinnung zu kommen. Sie haben es dringend nötig.“