Studentenwohnheime
LENDERS: Land wird nicht 30 Jahre für Gewinne von Investoren garantierenDie Vorschläge von Schäfer-Gümbel zur Wohnraumfinanzierung zeigen ganz offensichtlich die mangelnde wirtschaftspolitische Kompetenz des SPD-Chefs.
UNA 18/3
DR. BÜGER: Skandalisierung statt Interesse an sachlicher Aufklärungsarbeit – Regierungsfraktionen arbeiten gewissenhaft und sachlich
Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste
MÜLLER: SPD läuft erfolgreicher Initiative der Landesregierung hinterher – Erfolg der intensiven Arbeit der Landesvertretung und des Europaministers
Staatsvertrag/Sicherungsverwahrung
MÜLLER: Hessen und Thüringen schaffen überzeugende und sichere Lösung für die Sicherungsverwahrung
Sportförderung
Von ZECH: 30 Millionen für Sportanlagen sind deutliches positives Signal für den Hessischen Sport
Zukunftsmonitor
DR. BLECHSCHMIDT: Hessen sind modern, zukunftsoffen, heimatverbunden, wählerisch, weltoffen und zufrieden!
UNA 18/3 EBS
DR. BLECHSCHMIDT: SPD und Grüne drehen langsam aber sicher durch: Zügig heißt nicht überstürzt
Obmann der FDP-Fraktion
Die FDP Fraktion im Hessischen Landtag hat nach Abschluss ihrer Beratungen dem Landtagspräsidenten folgende Personen für den Untersuchungsausschuss 18/3 benannt:
Digitalisate
DÖWELING: Regelung für Digitalisate gelungen – keine Kriminalisierung der Lehrerinnen und Lehrer mehr!
Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung
GREILICH: Wirksame Kontrolle und kontinuierliche Verbesserung statt Oppositionsgetöse
Stiftung „Miteinander in Hessen“
DR. BLECHSCHMIDT: Landesstiftung arbeitet erfolgreich für den hessischen Gemeinsinn
Islamischer Religionsunterricht
GREILICH: Islamischer Religionsunterricht in Hessen – Im Schuljahr 2013/14 geht es los
Friedhofs- und Bestattungsgesetz
VON ZECH: Kommunen sollen über sarglose Bestattungen entscheiden könnenFür uns ist es ein notwendiger Schritt zu mehr Integration, dass jeder sich grundsätzlich so bestatten lassen darf, wie es seiner Weltanschauung entspricht.
Ausbau Kinderbetreuung
ROCK: Land investiert 117,5 Mio. € mehr in die Kinderbetreuung – effektive Anreize durch Qualitätspauschale
Untersuchungsausschuss zur EBS
Dr. Christean Wagner und Wolfgang Greilich: „SPD und Grüne haben sich von Linkspartei unter Druck setzen lassen“ – „Erfolgreiches Projekt darf nicht kaputtgeredet werden“