Wahltermin
GREILICH: Angebliche Prioritäten für Wahltermine sind reine Spekulation – Grüne können nächste Wahlniederlage scheinbar kaum erwarten
Ladenöffnungsgesetz
ROCK: Prävention und Aufklärung statt blinder Aktionismus – SPD-Entwurf fällt im Ausschuss durchMit ihrem Gesetzesentwurf steht die SPD im Sozialausschuss vollkommen alleine.
Hundegesetz
VON ZECH/SÜRMANN: Förderung von Kinderschutz und öffentlicher Sicherheit möglichst ohne neue unnötige Auflagen – Regelungsmöglichkeit unterhalb der Gesetzesschwelle
Waldgesetz
DR. BLECHSCHMIDT: Dialog ist richtiger Weg, um tragfähige Lösung beim Hessischen Waldgesetz zu findenWir begrüßen die Ankündigung von Ministerin Puttrich, alle Interessensgruppen an einen Tisch zu bringen, um über das neue Waldgesetz zu beraten.
Krebsvorsorge
HENZLER: Vereinheitlichung der Landeskrebsregister und Krebsfrüherkennung bringt Verbesserungen in der Krebsvorsorge und Krebsnachsorge
Justizkostengesetz
MÜLLER: Kritik am Justizkostengesetz läuft ins Leere – viel Lärm um nichts
Inklusion
DÖWELING: „Kritik der Opposition ist unredlich - Fortschritte im Bereich der Inklusion werden bewusst verschwiegen“
Bewerberüberhang in Nordhessen
LENDERS: Lehrstellen für jeden Jugendlichen haben oberste Priorität
Landespolitik
GREILICH: Erfolge in sämtlichen Politikbereichen offensichtlich – Positive Rückmeldung aus der Bevölkerung bestärkt uns in unserer Arbeit
Flughafen Kassel-Calden
POSCH/MÜLLER: Kassel-Calden wird Wirtschaftsmotor der Region – Genehmigung von Beihilfen ist richtiges Signal
Energiepolitik
ROCK: Experten stützen Energiezukunftsgesetz der Landesregierung – Gegenentwurf der Opposition mit eklatanten Mängeln
Flughafenurteil
POSCH: Bedeutung der Entscheidung geht weit über Ausbaufrage hinaus – Klare und eindeutige Begründung bestätigt unseren Kurs
UN-Behindertenrechtskonvention
MICK: Aktionsplan verbessert die Teilhabe von Menschen mit Behinderung – Letzte Hürden in Hessen müssen konsequent abgebaut werden
Fußballgipfel
MÜLLER: Sicherheit erfordert Einigkeit - Justiz bei Maßnahmen einbinden
Sommertour Schlangenbad
GREILICH: MEDIAN Reha-Zentrum ermöglicht dank bester Ausstattung schnelle Genesung – Klinik behauptet sich in schwierigem gesundheitswirtschaftlichem Umfeld