Meldungen

Ergebnisse filtern
27.02.2013

Meldegesetz

GREILICH: Einigung im Vermittlungsausschuss ist eine gute Nachricht für den Datenschutz
27.02.2013

Jubiläum BüroF

Rock: BüroF leistet hervorragende Arbeit – Fraktion gratuliert zum 60-jährigen Jubiläum
27.02.2013

Amazon

LENDERS: Rechtliche Aufklärung statt staatlicher Reglementierungswut – Landesregierung setzt sich für die Interessen der Amazon-Beschäftigen ein
27.02.2013

Frankfurter Rundschau

Dr. Blechschmidt: SPD muss als gutes Beispiel Verantwortung für Arbeitnehmer tragen
25.02.2013

Verbraucherschutz

VON ZECH/SÜRMANN: Hygieneampel und Pferdefleisch-Skandal haben nichts miteinander zu tun
25.02.2013

Rat “Hessen für Europa“

KRÜGER: Wir begrüßen die Initiative der Landesregierung zur Gründung eines Rates „Hessen für Europa“
22.02.2013

HessKiföG

ROCK: 117,5 Mio. € mehr durch das HessKiföG – Geld geht dort hin, wo es gebraucht wirdRené ROCK, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, erklärte anlässlich der heute stattfindenden Kundgebung auf dem Kranzplatz in Wiesbaden: „Diese Landesregierung hat bewiesen, dass die Zukunft [...]
22.02.2013

Länderfinanzausgleich

NOLL: Tarek Al-Wazir möchte auf Erfolgszug mitfahren, bleibt aber TrittbrettfahrerDie heutige Pressekonferenz zeigt deutlich, dass Tarek Al-Wazir auf dem Erfolgszug der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen mitfahren möchte.
21.02.2013

Inklusion

DÖWELING: Zahlen zur Inklusion belegen erneut erhebliche Fortschritte - mehr Schüler mit einer Beeinträchtigung an allgemeinen Schulen als jemals zuvor
21.02.2013

Energiepolitik

ROCK: Hessen energiepolitisch weiter auf Kurs – Rationale Energiewende statt rot-grünem Gießkannenprinzip. Hessen befindet sich auf einem guten Weg, den Umbau der Energieversorgung mit Augenmaß zu gestalten.
21.02.2013

Länderfinanzausgleich (LFA)

Christean Wagner und Wolfgang Greilich: „Nach dem Scheitern der Verhandlungen können die Ungerechtigkeiten des Länderfinanzausgleichs nur noch durch eine Verfassungsklage beseitigt werden“ – „Verhalten der SPD Hessen ist verantwortungslos und schadet hessischen Bürgern“
20.02.2013

10-Punkte-Plan Lärmschutz

MÜLLER: SPD hat keinen Plan und leere Hülsen, die keine Besserung für die betroffenen Bürger bringen