Meldegesetz
GREILICH: Einigung im Vermittlungsausschuss ist eine gute Nachricht für den Datenschutz
Jubiläum BüroF
Rock: BüroF leistet hervorragende Arbeit – Fraktion gratuliert zum 60-jährigen Jubiläum
Amazon
LENDERS: Rechtliche Aufklärung statt staatlicher Reglementierungswut – Landesregierung setzt sich für die Interessen der Amazon-Beschäftigen ein
Frankfurter Rundschau
Dr. Blechschmidt: SPD muss als gutes Beispiel Verantwortung für Arbeitnehmer tragen
Hessisches Handwerk
LENDERS: Handwerk ist Rückgrat eines gesunden Mittelstands
Regierungserklärung zur Energiepolitik
ROCK: „Rationaler Umbau der Energieversorgung notwendig – Energie muss bezahlbar bleiben“
Verbraucherschutz
VON ZECH/SÜRMANN: Hygieneampel und Pferdefleisch-Skandal haben nichts miteinander zu tun
Rat “Hessen für Europa“
KRÜGER: Wir begrüßen die Initiative der Landesregierung zur Gründung eines Rates „Hessen für Europa“
Großkundenrabatt
MÜLLER: Landesbedienstete profitieren von Großkundenrabatt
HessKiföG
ROCK: 117,5 Mio. € mehr durch das HessKiföG – Geld geht dort hin, wo es gebraucht wirdRené ROCK, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, erklärte anlässlich der heute stattfindenden Kundgebung auf dem Kranzplatz in Wiesbaden: „Diese Landesregierung hat bewiesen, dass die Zukunft [...]
Länderfinanzausgleich
NOLL: Tarek Al-Wazir möchte auf Erfolgszug mitfahren, bleibt aber TrittbrettfahrerDie heutige Pressekonferenz zeigt deutlich, dass Tarek Al-Wazir auf dem Erfolgszug der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen mitfahren möchte.
Inklusion
DÖWELING: Zahlen zur Inklusion belegen erneut erhebliche Fortschritte - mehr Schüler mit einer Beeinträchtigung an allgemeinen Schulen als jemals zuvor
Energiepolitik
ROCK: Hessen energiepolitisch weiter auf Kurs – Rationale Energiewende statt rot-grünem Gießkannenprinzip. Hessen befindet sich auf einem guten Weg, den Umbau der Energieversorgung mit Augenmaß zu gestalten.
Länderfinanzausgleich (LFA)
Christean Wagner und Wolfgang Greilich: „Nach dem Scheitern der Verhandlungen können die Ungerechtigkeiten des Länderfinanzausgleichs nur noch durch eine Verfassungsklage beseitigt werden“ – „Verhalten der SPD Hessen ist verantwortungslos und schadet hessischen Bürgern“
10-Punkte-Plan Lärmschutz
MÜLLER: SPD hat keinen Plan und leere Hülsen, die keine Besserung für die betroffenen Bürger bringen