Meldungen

Ergebnisse filtern
18.03.2013

Inklusion

DÖWELING: SPD-Entwurf ist Rolle rückwärts statt Fortschritt - Landesregierung bringt Inklusion effektiv und maßvoll voran. Eine Weiterentwicklung der sonderpädagogischen Förderung ist in dem heute präsentierten SPD-Entwurf an keiner Stelle zu erkennen.
15.03.2013

Sportpolitik

VON ZECH: Opposition bleibt auf Reservebank sitzen - Landesregierung ist mit Sportpolitik in der Offensive
15.03.2013

Weltverbrauchertag

VON ZECH: Produktsicherheit als grundlegendes Verbraucherrecht - Eigenkontrollen und Zertifizierungen sind effektive Instrumente
14.03.2013

Innenpolitik

GREILICH: Vorschlag der Opposition realitätsfern und substanzlos - Zuständigkeit muss auch weiterhin bei der Justiz bleiben
14.03.2013

NS-Vergangenheit

DR. BLECHSCHMIDT: Lehren für die Zukunft aus dunklem Kapitel der Vergangenheit ziehen – FDP-Fraktion begleitet aktiv Aufklärung der NS-Vergangenheit
14.03.2013

Kriminalstatistik

GREILICH: Kein Wahlkampf auf dem Rücken der hessischen Polizisten – Entschuldigen statt Leugnen wäre angebracht
14.03.2013

Magdeburger Abhörskandal

DR. BLECHSCHMIDT: Opposition thematisiert Verfehlungen einer SPD-Ministerin im falschen Landtag
13.03.2013

Innenpolitik

GREILICH: Friedrichs konsequentes Handeln entspricht hessischer Linie – Vereinsverbote als effektives Instrument gegen islamistischen Terrorismus
13.03.2013

Bundesratsinitiative Lärmschutz

MÜLLER: Grüne Blockade muss überwunden werden. Der rheinland-pfälzischen Landesregierung geht es leider auch beim Thema Fluglärm mehr um Wahlkampf als um die Sache.
13.03.2013

Tariftreue

LENDERS: Mindestlohn im Vergabegesetz ist und bleibt rechtswidrig. DGB und SPD erkennen die Realitäten in Hessen nicht an, wenn sie immer wieder einen Mindestlohn in das Vergabegesetz einbauen wollen.
12.03.2013

Kriminalstatistik

GREILICH: Hessen dank hervorragender Polizeiarbeit auch 2012 erneut sicherer - Trendwende bei Wohnungseinbrüchen erkennbar
12.03.2013

Abgeordneten-Diäten

DR. BLECHSCHMIDT: Liberale begrüßen Einigung zu Doppelzahlungen – jetzt Transparenzregeln angehen
12.03.2013

Ausbau Kinderbetreuung

ROCK: Land hält sein Versprechen zum Krippenausbau – Hessen wird einen Versorgungsgrad von über 35 Prozent erreichen
11.03.2013

Agrarpolitik

SÜRMANN: Stärkung der Eigenverantwortung und Wettbewerbsfähigkeit der Landwirte