Kennzeichnungspflicht
GREILICH: Keine Schnellschüsse bei der Kennzeichnungspflicht - Gefährdungspotential für Beamte muss beachtet werden
Energiepolitik
ROCK: Wirtschaftsminister Rentsch vertritt rationalen Umgang mit den Herausforderungen der Energiewende
Länderfinanzausgleich
NOLL: SPD sollte auf Hans Eichel hören – der gegenwärtige Länderfinanzausgleich ist gescheitert. Der ehemalige hessische Ministerpräsident Hans Eichel (SPD) hat heute einen Vorschlag zur Neuordnung des Finanzausgleichs gemacht.
Mobilität
MÜLLER: Vorreiterrolle bei Mobilität bestätigt – FDP geht weiter voran. Mit der Auswertung und Durchführung des Forschungsprojektes simTD bestätigt Hessen seine Vorreiterrolle in der Mobilität.
Untersuchungsausschuss 18/3 – EBS
DR. BÜGER: Koalition gewährleistet strukturierten Ablauf und Abschluss des Untersuchungsausschusses in dieser Legislaturperiode – Alle Zeugen der Opposition werden gehört!
Mittelfristige Finanzplanung 2013-2017
Noll: Haushaltskonsolidierung bleibt oberstes Ziel. Die mittelfristige Finanzplanung zeigt den Weg für solide Finanzen in den nächsten Jahren auf.
Wirtschaftspolitik
LENDERS: Bau des größten Paketzentrums Deutschlands belegt Hessens Bedeutung als Wirtschaftsstandort
60 Jahre Volksaufstand
DR.BLECHSCHMIDT: 17. Juni bedeutsames Datum für deutsche Freiheitsbewegung - Freiheit muss als hohes Gut geschätzt und verteidigt werden
Wahlkampf
DR. BLECHSCHMIDT: SPD Hessen missbraucht Hessentag als Wahlkampfbühne – Zeichen für Doppelmoral der Sozialdemokraten
Bürgerversicherung
ROCK: Bürgerversicherung führt zu stärkeren Belastungen und gefährdet Arbeitsplätze
Mobilitätsbericht
MÜLLER: Hessen ist bundesweiter Vorreiter im Bereich der MobilitätEine gute Verkehrspolitik ist die Grundlage für unseren wirtschaftlichen Erfolg.
Verkehrspolitik
GREILICH/MÜLLER: „Mobiles Hessen 2025“ setzt auf zukunftsweisende Technologie und intelligente Vernetzung in der hessischen Verkehrspolitik - Nachfolgekonzept für erfolgreiches Projekt „Staufreies Hessen 2015“
Pressekonferenz
DÖWELING: Schulfrieden ist in Hessen hergestellt – Dazu bedarf es keinem 29. Konzeptpapiers, sondern des konsequenten Handelns einer liberalen Bildungsministerin
Wahlkampf
GREILICH: Benennung von Nancy Faeser als Schattenministerin für Inneres ist wenig überzeugend
Nachtflugverbot
MÜLLER: Feldmann stellt Schäfer-Gümbel erneut bloß - SPD muss endlich klaren Kurs in Sachen Nachtflugverbot verfolgen