Ergebnisse des NSU-Untersuchungsausschusses
GREILICH: Peinliche Wahlkampfinszenierung der Opposition wird der Bedeutung des Themas nicht gerecht
Öffentlicher Dienst
GREILICH: Wählertäuschung mit Ansage geht weiter – Oppositions-SPD kündigt nach wie vor unfinanzierbare Wahlgeschenke und Wohltaten an
SPD-Schlingerkurs
GREILICH: Rot-Rot-Grün wäre eine Gefahr für die Stärke Hessens. Deutschland und Hessen ist mit Schwarz-Gelb laut Weltwirtschaftsforum zur viertwettbewerbsfähigsten Volkswirtschaft der Welt geworden.
Transparenzgesetz
NOLL: Vorschlag der Grünen erfährt viel Kritik. Öffentliche Unternehmen handeln zum Nutzen der Allgemeinheit und werden vom Steuerzahler finanziert.
Energiepolitik
ROCK: Liberale Energiewende mit Vernunft, nicht grüne Energiewende mit Planwirtschaft, führt zum Erfolg
Landespolizeibeauftragtengesetz
GREILICH: Opposition ignoriert gute Arbeit des Ansprechpartners und fordert weiter eine Nebenjustiz für Anschuldigungen gegen die hessische Polizei
Europapolitik
KRÜGER: Aufstieg Frankfurts zur „Vierten Hauptstadt“ Europas – Stadt zu Zentrum der Aufsicht über Finanzmärkte in Europa ausbauen
Steuergerechtigkeit
NOLL: Reines Ablenkungsmanöver der SPD – Rot-Grün plant größte Abzocke der Geschichte
Minijobs
LENDERS: Abschaffung der Minijobs fördert die Schwarzarbeit und ist familienfeindlich
Glücksspielgesetz
von ZECH: Verlässliche und planbare Unterstützung für die Destinatäre ist ein starkes Signal an Sport und Ehrenamt
Bildungspolitik
DÖWELING: Klar, verlässlich und am Kind orientiert statt unbeständig und ideologisch motiviert – 5 gute Jahre für Hessens Schulen dank liberaler Bildungspolitik
Transplantationsgesetz
MICK: Organspende rettet Leben – Mehr Transparenz und Verbindlichkeit bei der Organspende
Frühkindliche Erziehung
ROCK: Märchenstunde mit der SPD – unverantwortliche Sozialpolitik mit ungedeckten Schecks
Energiepolitik
ROCK: Gabriels Einsichtsfähigkeit ist überraschend, aber erfreulich - EEG ist überholt und muss abgeschafft werden
Beamtenpensionen
GREILICH: Steinbrück will Pensionen der Beamten kürzen – Ist dies auch der Plan der Hessen-SPD, Herr Schäfer-Gümbel?