Atomfonds
RENTSCH: Absehbare Niederlage für Hessen im Bundesrat – Kraft führt Landesregierung vor
Asylpolitik
ROCK: Landesregierung folgt FDP-Vorschlägen – jetzt Kommunen durch Flüchtlingsgipfel einbinden
Sportwetten
GREILICH: Klagewelle wegen unsinnigem Glückspielstaatsvertrag zu erwarten – Ministerpräsident Bouffier muss endlich handeln und rechtmäßige Regelung durchsetzen
Flughafen-Studie
LENDERS: Forsa-Umfrage belegt große Zustimmung zum Frankfurter Flughafen in der Bevölkerung – Landesregierung muss sich aus Unternehmensfragen endlich heraushalten
Windparkeröffnung in Freiensteinau
ROCK: Windparkeröffnung wird zum PR-Desaster - Minister Al-Wazir kneift
Kommunaler Finanzausgleich
HAHN: Landesregierung ohne erkennbares Konzept bei drängender Zukunftsfrage - FDP macht Minister Schäfer klare Vorschläge für Ausgestaltung des KFA
Bildungsgipfel
GREILICH: Gipfel kann nur erfolgreich sein, wenn ideologische Positionen außen vor bleiben – FDP setzt sich für praktische Verbesserungen ein
Terminal 3
RENTSCH: Studie belegt eindeutig das Wachstumspotential des Frankfurter Flughafens – Fraport braucht Terminal 3, aber keine „schlauen“ Ratschläge der Grünen
Mietpreisbremse
LENDERS: Mietpreisbremse falsches Signal, Schwarz-grün will eine Investitionsbremse - Investitionen in Wohnraum in südhessischen Ballungsgebieten werden verhindert
Lärmpausen
ROCK: Viel Lärm um nichts - Minister Al-Wazir macht Flughafen zum Lärm-Verschiebebahnhof und provoziert heftige Konflikte in Regionalparlamenten
Landtagsanhörung Salafismus
GREILICH: Liberale begrüßen Zustimmung zu Salafismus-Anhörung – demokratische Fraktionen setzen ein gemeinsam eindrückliches Zeichen gegen extremistische Strömungen in Hessen
Vergabegesetz
LENDERS: Schwarz-grünes Vergabegesetz fällt in Anhörung durch – mehr Bürokratie erschwert Bewerbung mittelständischer Betriebe
Wohnungsbaupolitik
LENDERS: Gute Argumente für Erhalt der Förderung von Eigentum - Schwarz-grün läuft gesellschaftlichen Entwicklungen hinterher
Verkehrszahlen am Frankfurter Flughafen
LENDERS: Passagierzahlen widerlegen grünes Märchen – Politik muss sich endlich aus wirtschaftlichen Belangen des Frankfurter Flughafens heraushalten
Asylpolitik
RENTSCH: Asylkonferenz entlässt Landesregierung nicht aus ihrer Pflicht gegenüber Kommunen – Unterstützung nicht auf lange Bank schieben