Meldungen

BEER: Auschwitz als unauslöschliches Mahnmal der deutschen Geschichte – jedes Engagement im Bereich Aufarbeitung und Erinnerungskultur weiter fördern

Ein aktuelles Video-Statement von FDP-Fraktionsvorsitzendem Florian Rentsch anlässlich der heutigen Pressekonferenz zu den Ergebnissen und daraus resultierenden Forderungen der Anhörung zum Thema Salafismus finden Sie hier.

RENTSCH: Anhörung bestätigt wachsende Bedrohung durch Salafismus in Hessen – Land kann sich im Kampf gegen Radikalisierung keine Versäumnisse mehr erlauben

HAHN: Landesregierung muss gesamtes Ausmaß der Frankenkredite offen legen

GREILICH: Gesprächsbasar statt Ergebnisgipfel – Ohne konkrete Konzepte wird der Bildungsgipfel komplett scheitern

GREILICH: Einsparungen sind unausweichlich, aber nicht gegen Verfassungsrecht

HAHN: Union lässt bei Terrorismusprävention ihren Worten keine Taten folgen – CDU-Abgeordnete konterkarieren mit Abstimmungsverhalten die Aussagen von Ministerin Kühne-Hörmann

ROCK: Bundesumweltministerium behindert Fortkommen des Ausschusses – FDP unterstützt Vernehmung des Ex-Kanzleramtsministers Pofalla

LENDERS: Jetzt ist Al-Wazir am Zug: Verkehrsminister kann Verantwortung nicht alleine an Region abdrücken, sondern muss selbst über Modelle entscheiden

Offener Brief von Florian Rentsch an Ministerpräsident Bouffier bezüglich der Kritik des grünen Koalitionspartner an Unternehmensentscheidungen der FRAPORT AG

RENTSCH: Fraport-Ankündigung des Baus von Terminal 3 ist alternativlos – Regierung Bouffier muss Nebelkerzenverfahren auf Steuerzahlerkosten sofort einstellen

RENTSCH: Hessische Minister sollten lieber vor eigener Haustüre kehren – Meinungs- und Pressefreiheit gewährleisten, statt reflexartig neue Gesetze fordern

HAHN: Ende der Taschenspielertricks – Steuermehreinnahmen müssen zur Schuldensenkung verwendet werden

ROCK: Bouffier musste sich des Risikos seiner Briefkorrespondenz bewusst sein – Hintergründe der Abläufe müssen dringend aufgeklärt werden

GREILICH: Muslime sind aufgefordert, menschenverachtende Argumentationen in der islamischen Religion als existent wahrzunehmen und sich damit offensiv auseinanderzusetzen