70 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslager Auschwitz
BEER: Lebendige Erinnerungskultur und aktiver Einsatz gegen menschenverachtende Ideologien bleibt bedeutende gesamt-gesellschaftliche Aufgabe
Fresenius Hochschule
RENTSCH: Ansiedlung der Fresenius Hochschule ist wichtiger Impuls für den Hochschulstandort Wiesbaden
Stilllegung KKW Biblis
ROCK: Feuerwerk an Fehlern kann für Hessen teuer werden
Statement zur Regierungserklärung zum KFA
Ein aktuelles Video-Statement anlässlich der Regierungserklärung zum Thema "Kommunaler Finanzausgleich (KFA)" von Jörg-Uwe Hahn, kommunal- und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, finden Sie hier.
Maßnahmen gegen islamistische Radikalisierung
RENTSCH: Koalition ist nicht bereit, richtige Konsequenzen aus Salafismus-Anhörung zu ziehen
„Regierungserklärung“ von Finanzminister Schäfer
HAHN: Eine Regierungserklärung ist nicht die x-te Pressekonferenz zum gleichen Thema
Irmer-Rücktritt
ROCK: FDP brachte Irmer einst mit einem klaren Kurs zum Rücktritt, erst Hasenfüßigkeit von Union und Grünen ermöglichte sein Comeback
Sicherheit in und um Fußballstadien
GREILICH: Polizeigewerkschaft zeichnet besorgniserregendes Bild – Polizei muss Sicherheit um Fußballstadien gewährleisten können
Länderfinanzausgleich
RENTSCH: Rheinland-Pfalz finanziert Werbekampagnen mit hessischem Steuergeld
Verfassungsbeschwerde von E.ON gegen Gorleben-Schließung
ROCK: Ende des Zwischenlager-Chaos nicht absehbar – Bouffier muss Castoren zur Chefsache machen
Bildungsgipfel
GREILICH: Bildungsgipfel der Regierung droht zum Desaster der hessischen Landesregierung zu werden
Themen der FDP-Fraktion für kommende Plenarwoche
ROCK: Freie Demokraten fördern landespolitischen Diskurs über Pegida und die Bedrohung durch islamistischen Terror – MP Bouffier muss im Plenum Hintergründe des Briefwechsels mit RWE-Chef Großmann erläutern
Windkraft
ROCK: Regierung Bouffier muss Warnung der hessischen Unternehmer ernst nehmen – Rekordausbau der Windkraft führt bloß weiter in die energiepolitische Sackgasse
Kommunalfinanzausgleich
HAHN: Mini-Korrekturen machen Anti-Kommunalpolitik der Landesregierung nicht besser
Lärmpausen
LENDERS: Al-Wazirs Lärmdebatten führen ins Leere – wirtschaftliche Entwicklung muss wieder in den Fokus rücken