Meldungen

„Es wird schon längst an der Lösung des Problems gearbeitet und dabei sorgen CDU und FDP in Hessen als bundesweite Impulsgeber für Bewegung in der Arbeitsmarktpolitik", so René Rock, sozialpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, mit [...]

„Wir haben heute unsere neue Reihe ‚Fraktion im Dialog’ gestartet. Dabei hatten wir Thomas Reiter, Astronaut und Mitglied des Vorstands beim Deutschen- Zentrum für Luft- und Raumfahrt, zu Gast in unserer Fraktionssitzung. Einmal pro Quartal werden wir ab sofort Personen [...]

„Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag freut sich, dass die Grünen uns unterstützen wollen bei dem Vorhaben, die Lehrerausbildung zu reformieren, um den Veränderungen des Schulsystems und der Unterrichtsinhalte sowie Vermittlungs- und Erziehungsaufgaben in der Schule Rechnung zu tragen“, so Mario [...]

„Das von Energieministerin Silke Lautenschläger heute vorgestellte Konzept ‚Energie Hessen 2020’ bietet eine gute Grundlage, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele der Hessischen Landesregierung zu erreichen“, so René Rock, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und Frank Sürmann, umweltpolitischer Sprecher [...]

Für das kommende Ausbildungsjahr wird die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag einen Ausbildungsplatz als Kaufmann /-frau für Bürokommunikation zur Verfügung stellen und besetzen, wie der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Leif Blum mitteilt. Erstmals wird sich daher auch die FDP-Fraktion an der [...]

„Die Vorstellung der Eckpunkte zur Novellierung des hessischen Schulgesetzes zeigt, dass die SPD die Schulvielfalt zugunsten einer Einheitsschule abschaffen will. Wir sprechen uns für den Erhalt aller Schulformen aus. Wir werden stattdessen bei einer Schulgesetznovelle die Anforderungen und den Veränderungsbedarf [...]

„Unter den Gründungsaktivisten der linken Denkfabrik ‚Solidarische Moderne’ sind mit Dr. Thomas Spies und Petra Fuhrmann zwei Mitglieder des Fraktionsvorstands der Landtags-SPD. Außerdem ist auch der ehemalige Parlamentarische Geschäftsführer, Reinhard Kahl, Gründungsmitglied und Schatzmeister. Das ist ein deutlicher Beleg, dass [...]

„Mit der Gründung einer ‚linken Denkfabrik’ besiegelt Andrea Ypsilanti den Linksrutsch der Hessen-SPD. Sie beschädigt damit alle Bemühungen von Thorsten Schäfer-Gümbel, die hessische Sozialdemokratie wieder aus der linken Ecke zu holen“, so Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

„Natürlich beunruhigen uns die derzeitigen politisch instabilen Verhältnisse im Iran. Die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung, staatliches Vorgehen gegen freie Meinungsäußerung und oppositionelles Engagement ist für uns Demokraten ein unerträglicher Zustand. Dies muss selbstverständlich bei Abschiebeverfahren auch in Hessen berücksichtigt werden [...]

„Es geht hier um bis zu 8000 Arbeitsplätze, die auf dem Spiel stehen. Die sind wir nicht bereit zu opfern. In diesem Punkt sind wir uns mit den zuständigen Gewerkschaftsvertretern einig. Zudem können mit der Fernleitung die Umweltziele erreicht werden. [...]

„Ich finde es erstaunlich, dass unter allen großen Industriestaaten der Welt - von den USA bis China, Japan und Russland - die Deutschen die einzigen sind, die glauben, sie könnten ohne Kernkraft auskommen. Wir haben praktisch unseren Kohlebergbau aufgegeben. Wir [...]

„Wir brauchen die Datenautobahnen und wir brauchen sie vor allem auch im ländlichen Raum. Die Verfügbarkeit von Breitbandinternetanschlüssen ist heute elementarer Bestandteil von Infrastruktur“, so Jürgen Lenders, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

„Es ist das gute Recht der Opposition, mittels eines Untersuchungsausschusses die Versetzung von Mitarbeitern des Landesdienstes in den Ruhestand zu untersuchen. Wir werden diesem Untersuchungsausschuss mit dem Erweiterungsantrag von CDU und FDP zustimmen. Damit stellen wir klar, dass dieser Ausschuss [...]

„Die Arbeitsmarktpolitik muss den Grundsätzen des ‚Förderns und Forderns’ Rechnung tragen“, erklärte René Rock, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, heute im Hessischen Landtag.

„Die aktuelle Kriminalstatistik ist ein Erfolg für den engagierten Einsatz unserer Polizistinnen und Polizisten in Hessen und gleichzeitig ein Beleg für die kluge, vorausschauende und nachhaltige Sicherheitspolitik in Hessen“, sagte Wolfgang Greilich, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, heute [...]