Plenarberichte

29.05.2020

Neue und alte Gewohnheiten

Engagiert und von strengen Hygienemaßnahmen begleitet, kehrte der Hessische Landtag in der zweiten Plenarwoche im Mai zum gewohnten Ablauf zurück. Die Auswirkungen der von Bund und Land beschlossenen Maßnahmen gegen das Corona-Virus auf Wirtschaft und Gesellschaft bestimmten die Debatten - [...]
07.05.2020

Zurück zur Normalität

Rund sieben Wochen nach Einführung der weitreichenden Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist der Hessische Landtag erstmals wieder zu einer zweitägigen Sitzung zusammengekommen. Diese war maßgeblich vom Virus geprägt - nicht nur wegen der geltenden Abstands- und Hygieneregeln, die im [...]
25.03.2020

Hessen steht in der Corona-Krise zusammen  

Eigentlich sollte in dieser Sitzungswoche über vier Tage lang ein großes Pensum an Gesetzentwürfen und Anträgen bearbeitet werden, denn bereits im Februar war die Plenarwoche aufgrund des Anschlags in Hanau abgebrochen worden. Doch die Corona-Pandemie machte eine nur eintägige Notsitzung [...]
20.02.2020

Landtag gedenkt der Opfer von Hanau

Tiefe Betroffenheit und Anteilnahme über Ereignisse von Hanau Nach den Ereignissen von Hanau, bei denen in der vergangenen Nacht mehrere Menschen ihr Leben verloren haben, zeigen sich auch die Freien Demokraten in Hessen tief betroffen […]
31.01.2020

„Das bisschen Haushalt“…

...macht sich nicht von alleine. Und aus diesem Grund stand die erste Plenarsitzungswoche des Hessischen Landtags im neuen Jahrzehnt ganz im Zeichen des Landeshaushalts. Traditionell werden die Beratungen für eine Generaldebatte über die Schwerpunkte der Landespolitik genutzt. In der Auseinandersetzung [...]
13.12.2019

Endspurt mit Protesten

Ein lebendiges erstes parlamentarisches Jahr mit vielen leidenschaftlichen Debatten geht zu Ende. Um das große Pensum an noch zu beschließenden Gesetzen und verschobenen Anträgen im Endspurt beraten zu können, tagte der Hessische Landtag in dieser Woche ausnahmsweise an vier Tagen. [...]
01.11.2019

Es wird ungemütlich

Wie jedes Jahr, wird es auch diesen Herbst in Hessen ungemütlich. Und das nicht nur draußen, sondern vor allem auch im Hessischen Landtag. Schließlich muss der Haushaltsplan für das kommende Jahr vom Parlament verabschiedet werden. Aber nicht nur das Geld [...]
06.09.2019

Zurück aus der Sommerpause

Die erste Sommerpause der neuen Wahlperiode ist vorbei und im Plenarsaal des Hessischen Landtags hat sich so manches verändert. So wurden nicht nur die Stühle in den Reihen des Plenarsaals gerückt, um allen 137 Abgeordneten endlich einen ordentlichen Sitz zu [...]
24.06.2019

Hitzige Debatten über Hessens Zukunft

Während die Außentemperaturen immer weiter steigen und Hessen den Sommerferien entgegenfiebert, geht es auch im Hessischen Landtag heiß her. In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause erhitzten vor allem die Wohnungsbau-, die Digitalisierungs- und die Haushaltspolitik des Landes die Gemüter. 
24.05.2019

Von Hessen nach Europa

Die vergangene Sitzungswoche war von zahlreichen Ereignissen, auch über Hessens Grenzen hinweg, geprägt: So feierte der Hessische Landtag am Donnerstag den 70. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes und debattierte anlässlich der in dieser Woche stattfindenden Europawahlen gleich mehrmals über die [...]
05.04.2019

Regierung ohne Erklärung

In der dritten Sitzungswoche der neuen Wahlperiode hat Schwarz-Grün erstmals seit mehreren Jahren auf eine Regierungserklärung verzichtet. Dabei gibt es in Hessen so viele Dinge, die die alte und neue Landesregierung endlich anpacken müsste. Ob die Belastung durch Bürokratie, der [...]
28.02.2019

Verpasste Chancen

Ob Digitalpakt, Umgang mit der Frankfurter Eintracht oder Brexit: Die Tagesordnung der zweiten Sitzungswoche der neuen Wahlperiode war verheißungsvoll – auch hinsichtlich der Chancen, die sich aus den Debatten für Hessen hätten ergeben können. Doch anstatt in der Verkehrs-, der [...]
11.02.2019

Wortbruch statt Aufbruch

Nach seiner konstituierenden Sitzung am 18. Januar hat sich der 20. Hessische Landtag in der vergangenen Woche zum ersten Mal zu inhaltlichen Debatten zusammengefunden. Schon in der ersten Plenarsitzung ging es hoch her – und das nicht nur, weil sich [...]
17.09.2018

Bis zum bitteren Ende

Zum letzten Mal vor der Landtagswahl kamen die Abgeordneten des Hessischen Landtags zu einer Sitzungswoche zusammen. Schon allein aus diesem Grund versprach die Tagesordnung nicht nur lange Abende im Plenarsaal, sondern vor allem auch kontroverse Debatten. Denn während die schwarz-grüne [...]