Meldungen

Mario Döweling: Lobenswertes Engagement der Landesschülervertretung

Wolfgang Greilich: Hervorragende Kriminalstatistik ist Ausweis unserer verlässlichen Sicherheitspolitik„Es ist ein großartiger Erfolg der hessischen Polizei, dass die Aufklärungsquote abermals einen Höchststand erreicht hat.

Florian Rentsch: Landesregierung bekämpft aktiv multiresistente Erreger„Wir begrüßen ausdrücklich das von der Hessischen Landesregierung maßgeblich vorangetriebene MRE-Netzwerk Rhein-Main."

Leif Blum: „Vergabeerleichterungen haben sich bewährt. Wir halten daran fest.“

Hans-Christian Mick: „Äpfel und Birnen sind in Hessen und NRW gleich – vergleichbar sind sie weder hier noch dort“

Stefan Müller: Hessen bei E-Mobilität ganz vorne„Hessen ist einer der Vorreiter in Sachen E-Mobilität. Von daher ist der heutige SPD-Vorwurf substanzlos.“

Stefan Müller: Vorfahrt für das Schlagloch-Programm„Wer nach diesem harten Winter durch die Straßen der hessischen Städte und Gemeinden fährt, der sieht und spürt wie notwendig das Schlagloch-Programm der Landesregierung ist.“

Hans-Christian Mick: Innovatives und effektives Vorgehen gegen Jugendkriminalität„Für die Bekämpfung und Prävention der Jugendkriminalität ist das heute in Frankfurt eröffnete Haus des Jugendrechts ein innovatives Instrument.“

Wolfgang Greilich: Wir setzen uns für eine Bundesratsinitiative der Landesregierung beim Datenschutz im Bereich soziale Netzwerke ein

Alexander Noll: Abschlussbericht wichtige Diskussionsgrundlage„Der heute vorgestellte Abschlussbericht der Haushaltsstrukturkommission ist eine gute Diskussionsgrundlage für die weitere Finanzpolitik des Landes.“

Wolfgang Greilich: SPD und Grüne zitieren Staatsgerichtshof falsch„Im krassen Widerspruch zum heutigen Auftritt des Obmanns der Grünen, Jürgen Frömmrich, was Minderheitenrechte im Untersuchungsausschuss angeht, stehen die Aussagen von Tarek Al-Wazir in einem HNA-Bericht vom 17.12.1998."

Florian Rentsch: Grüne mal wieder verantwortungslos„Wir bedauern, dass die Grünen bei den Hartz-IV-Gesprächen mal wieder keine Verantwortung übernommen haben. Stattdessen haben sie sich auf Kosten der Betroffenen versucht zu profilieren."

Leif Blum: „An Bildung wird auch in Zukunft nicht gespart!“

Wolfgang Greilich: Opposition bietet im Ausschuss nichts Neues, jetzt wird der Abschlussbericht erstellt!„Im Ausschuss nichts Neues, die Opposition hat nur bereits seit Monaten beratene, in der Sache erledigte und längst abgelehnte Beweisanträge erneut zur Abstimmung gestellt.“

Helmut von Zech: Nur EU-weite Zusammenarbeit im Energiebereich sichert die zukünftige Energieversorgung zu einem akzeptablem Preis