UN-Konvention für Rechte von Menschen mit Behinderungen
MICK: UN-Behindertenrechtskonvention wird zukünftig noch gezielter angegangen
– „Soweit wie nur irgendwie möglich müssen Menschen mit Behinderung, wie alle anderen Menschen auch, in unserer Gesellschaft ein freies und selbstbestimmtes Leben führen können.“
Weiter sagte Mick:
„Der FDP war dies stets ein wichtiges Anliegen. Menschen mit Behinderung die Möglichkeiten zur Teilhabe und des sich Einbringens zu eröffnen, ist zugleich eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Als hessische Liberale begrüßen wir daher, dass sich die Hessische Landesregierung zukünftig noch gezielter für die Verbesserung der Situation von Menschen mit Behinderung einsetzt.
Parallel zur Bundesregierung erarbeitet die Landesregierung derzeitig einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Eigens dafür hat Hessen als einziges Bundesland in Deutschland eine Stabsstelle eingerichtet, welche zugleich als zentraler Ansprechpartner fungiert. Dass Sozialminister Grüttner heute die Öffentlichkeit zugleich über Fortschritte und das weitere Vorgehen zur Erarbeitung und Umsetzung eines Landesaktionsplans informierte, zeigt, wie wichtig unserer Regierungskoalition die Belange und Rechte dieser Menschen sind und wie wichtig für uns in diesem Bereich Transparenz und Beteiligung ist. Erst die kontinuierliche und gleichberechtigte Partizipation der Betroffenen schafft die Basis für konkrete, an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichteten Maßnahmen zur gesamtgesellschaftlichen Integration.“