Videobotschaft: Klartext Rentsch
RENTSCH: SPD und Grüne müssen sich bei Staudinger bewegen
Nach der beschlossenen Energiewende fordert der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag Florian RENTSCH SPD und Grüne auf, beim Kohlekraftwerk Staudinger und dem Block 6 Zugeständnisse zu machen
In seiner heutigen Videobotschaft auf dem Portal der FDP-Landtagsfraktion www.fdp-fraktion-hessen.de, fordert Rentsch die Opposition mit Blick auf den hessischen Energiegipfel auf: „Die Ethikkommission hat uns geradezu aufgefordert, auch beim Thema Kohle Zugeständnisse zu machen. Und deshalb fordern wir Sozialdemokraten und Grüne in Hessen auf: Bewegt euch! Nur so können wir gemeinsam einen Kompromiss realisieren!“
Er bedauere es, dass Sozialdemokraten und Grüne die Vorschläge der Ethikkommission, das Kohlekraftwerk Staudinger zu realisieren, so kritisch sehen und jetzt schon mit einem Ausstieg aus dem Energiegipfel drohen. Wörtlich erklärte Rentsch weiter: „Das macht keinen Sinn. Wir brauchen auch Sozialdemokraten und Grüne bei diesem Kompromiss, aber ein Kompromiss bedeutet von allen Seiten, dass sie sich bewegen müssen. Rote und Grüne können nicht erwarten, dass wir uns bewegen, sie aber bei alten Fundamentalpositionen bleiben.“
Rentsch machte außerdem deutlich, dass die hessischen Liberalen den von der Bundesregierung vorgelegten Vorschlag beim Thema Energiepolitik ausdrücklich unterstützen: „Die Bundesregierung hat einen Kompromissvorschlag gemacht, unterstützt von der Ethikkommission, den wir begrüßen und der aus unserer Sicht in die richtige Richtung geht. Es ist ein sehr sehr ehrgeiziges Ziel was wir uns dort gesetzt haben, bis 2021 den Ausstieg wirklich zu realisieren. Aber es ist machbar und wir sehen die vielen Chancen bei dem Thema.“ Er vergesse nicht, auch auf die Risiken hinzuweisen. Risiken seien, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien nicht schnell genug gelinge, weil Leitungsfragen vor Ort geklärt werden müssten oder weil Standorte für Wind oder Biomasse gesucht werden müssten.
„Alle diese Fragen stehen jetzt als Hausaufgaben auf unserer To-Do-Liste, aber ich bin mir sicher, dass wir diese positiv realisieren werden. In Hessen ist der Energiegipfel unter Ministerpräsident Bouffier ein ganzes Stück weiter gekommen bei der Frage, was können wir überhaupt in Hessen alleine machen“, so Rentsch.
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