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07.01.2011

Flughafen Kassel-Calden

Stefan Müller: Grüne untermauern ihren Status als Dagegen-Partei"Statt wie Wirtschaftsminister Posch alle Chancen für eine weitere positive Entwicklung in Nordhessen zu suchen und dafür zu kämpfen, sind die Grünen mal wieder dagegen."
07.01.2011

Besuch Universitätsklinikum Gießen und Marburg

Rentsch führte heute Gespräche mit der Geschäftsführung der UKGM. Anschließend besichtigte er den Klinikneubau in Gießen. Dabei zeigten der Vorsitzende der Geschäftsführung, Joseph Rohrer, der kaufmännische Geschäftsführer am UKGM-Standort Gießen, Dr. Christian Höftberger, und der […]
05.01.2011

Bund der Steuerzahler Hessen

Alexander Noll: Steuerzahlerbund hat Recht: Wir brauchen die hessische Schuldenbremse„Wir begrüßen, dass sich der Bund der Steuerzahler mit dem Bild der tickenden Schuldenuhr erneut für eine eigene hessische Schuldenbremse stark macht."
29.12.2010

Ausblick 2011

Florian Rentsch: Koalition arbeitet weiter geschlossen - 2011 wird das Jahr der Schuldenbremse und des Sparens
23.12.2010

Zustand der SPD

Florian Rentsch: SPD bei Schuldenbremse tief gespaltenEs ist besorgniserregend, wie tief gespalten die SPD beim Thema Schuldenbremse ist.
23.12.2010

Feuerwehrführerschein

Leif Blum: „Neuregelung zum Feuerwehrführerschein stärkt den ehrenamtlichen Brandschutz.“ Die Bundesregierung macht den Weg für Erleichterungen beim so genannten Feuerwehrführerschein frei.
22.12.2010

Zustand der Grünen

Leif Blum: FDP schenkt Grünen Argumente zur BesinnungWir bedanken uns bei den Grünen, dass sie Werbung für die Beschlüsse des FDP-Bundespräsidiums machen und für unser gutes hessisches Gesetz im Bereich der Bürgerbeteiligung.
20.12.2010

Jagdgesetz

Dr. Walter Arnold und Frank Sürmann: Jagdgesetz wird zukünftig noch besserDas bereits heute als vorbildlich bezeichnete Hessische Jagdgesetz wird zukünftig noch besser.
17.12.2010

Länderfinanzausgleich

Regierungsfraktionen aus Baden-Württemberg, Bayern und Hessen: Unverzüglich in Verhandlungen mit Nehmerländern eintreten
17.12.2010

Grüne in Beberbeck

Leif Blum: Bald beanspruchen Grüne auch Weihnachten als ihren Verdienst
16.12.2010

Aktuelle Stunde zu Länderfinanzausgleich

Florian Rentsch: SPD und Grüne verraten als Parteisoldaten hessische InteressenSozialdemokraten und Grüne im Hessischen Landtag handeln unsolidarisch gegenüber unserem Bundesland und unseren Bürgerinnen und Bürgern.
16.12.2010

Debatte über Volksentscheid

Dr. Frank Blechschmidt: Besser echte Teilhabe als unnötige VerfassungsänderungWährend sich die Oppositionsparteien im Landtag einen Wettlauf liefern, wer das Volksbegehren billiger anbietet, und sich dabei gegenseitig mit vorgeschlagenen Quoren unterbieten, werden wir die Menschen tatsächlich mehr an politischen Entscheidungen beteiligen
16.12.2010

Plenardebatte zu Kaliproduktion

Helmut von Zech: Werra und Weser nach Vorgaben der europäischen Wasserrahmenrichtlinie entlasten Die Kaliproduktion sichert tausende von Arbeitsplätzen und leistet einen wichtigen Beitrag zur Wertschöpfung in der Region Nordhessen.
15.12.2010

Dritte Lesung Haushalt 2011

Alexander Noll: Haushalt 2011: Das Geheimnis des Sparens ist der VerzichtIn der Finanzplanung 2009 bis 2013 war noch eine Netto-Kreditaufnahme für 2011 von 3,1 Mrd. Euro vorgesehen. Nach den Sparanstrengungen sollten es 2,820 Mrd. Euro sein.
15.12.2010

Weiterbau der A 49

Jürgen Lenders: Weiterbau der A49 Erfolg von Verkehrsminister PoschDass die A49 nun endlich weitergebaut wird, ist ein ganz persönlicher Erfolg von Verkehrsminister Dieter Posch.