Plenardebatte zu Kaliproduktion

16. Dezember 2010

Helmut von Zech: Werra und Weser nach Vorgaben der europäischen Wasserrahmenrichtlinie entlasten
Die Kaliproduktion sichert tausende von Arbeitsplätzen und leistet einen wichtigen Beitrag zur Wertschöpfung in der Region Nordhessen.

„Dennoch stellt gerade die Entsorgung der Salzlaugen ein besonderes Problem für die Umwelt und Natur dar. Beides sollte nicht gegeneinander ausgespielt werden“, so Helmut von Zech, zuständiger Abgeordneter aus Nordhessen der FDP-Landtagsfraktion.

Im Rahmen der heutigen Plenardebatte zum Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU, SPD und der FDP betreffend „Kaliproduktion sichern und Salzwasserbelastung von Werra, Weser und Grundwasser sobald wie möglich beenden“ rief von Zech noch einmal die Empfehlungen des Runden Tisches, den der Landtag im Jahr 2007 zur Erarbeitung von einvernehmlichen Lösungsvorschlägen eingesetzt hatte, in Erinnerung. Gleichzeitig wies er aber auch auf die bestehende Gesetzeslage hin. Alle Beteiligten hätten hier ihren Beitrag zu leisten.

Weiter erklärte von Zech:
„Bereits seit über einhundert Jahren ist das Werratal an der hessisch-thüringischen Grenze ein wichtiges Zentrum der Kaligewinnung in Deutschland und eines der größten Kaligebiete weltweit. Die Entlastung von Werra und Weser ist uns ein wichtiges Anliegen. Die Empfehlungen des Runden Tisches zeigen Schritte auf, dieses Ziel baldmöglichst zu erreichen. Auch das Unternehmen K+S hat sich grundsätzlich zur Realisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen bekannt und mit dem bereits 2008 eingeleiteten Investitionsprogramm wichtige Schritte zur Umsetzung der Maßnahmen unternommen.

Die heute vom Unternehmen K+S veröffentlichte Mitteilung besagt, dass die umfangreichen Gewässerschutzmaßnahmen des Integrierten Maßnahmenkonzepts nunmehr auch umgesetzt werden und zugleich die Vorbereitungen für die Genehmigung des Baus einer Fernleitung für das anfallende Salzwasser angegangen werden. Das begrüßen wir. Dem Unternehmen sollte nun die entsprechende Planungssicherheit gegeben werden, die dafür notwendig ist.“

Von Zech betonte, dass heute erneut eindrücklich bewiesen wurde, dass nachhaltiger Umweltschutz und eine vernünftige Wirtschaftspolitik gleichzeitig möglich sind, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Für ihn ist klar, dass alle zukünftigen Schritte zum Bau einer Fernleitung nur gemeinsam mit den Ländern Niedersachsen und Thüringen erfolgen können.

„Wir bedauern, dass die Grünen bei ihren einseitigen Forderungen geblieben sind“, sagte von Zech.