Meldungen

MÜLLER: Lärmschutz für Anwohner hat Priorität„Die Landesregierung schafft durch die strenge Lärmschutzverordnung einen wirksamen und effektiven Lärmschutz für die Anwohner“, so Stefan MÜLLER, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

NOLL: Der Anfang ist gemacht – Hessen muss weiter sparen„Die Schuldenuhr muss schnellstmöglich zum Stopp gebracht werden. Dafür muss die Sparanstrengung weiter fortgesetzt werden“, so Alexander NOLL, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

GREILICH: Tarek Al-Wazir muss gravierende Vorfälle in seiner Partei umgehend aufklärenhr-online berichtet über gravierende Vorfälle und ein Vorgehen gegen ein Mitglied der Grünen im Main-Kinzig-Kreis.

ROCK: Geschützte Unterbringung für auffällige Jugendliche in Hessen dringend notwendig - Oppositionsgrüne handeln verantwortungslos

BLECHSCHMIDT: Ansprechpartner für die Polizei gut gestartet"Ich möchte dem Ansprechpartner für die Polizei, Herrn Henning Möller, für seinen heutigen Besuch im Innenausschuss des hessischen Landtages danken."

Zu den heutigen Äußerungen von SPD und Grünen im Hessischen Landtag zu Europa und der FDP nach der Pressekonferenz der Hessischen Landesregierung mit dem Titel: „Wie die Europäische Union in Hessen hilft“, erklärt Leif BLUM, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion:

Marion Hirschmann*24. April 1967 – † 17. September 2011 

LENDERS: FDP-Fraktion fordert Einwanderungsgesetz und Fortbildungsmöglichkeiten für Migranten, um wirtschaftlich an der Spitze zu bleiben

ROCK: Unsere Politik schafft ein familienfreundliches Umfeld„Wir halten Wort: Hessens Familien werden über die Familienzentren zukünftig über eine ganze Vielfalt von familienbezogenen Dienstleistungen und Beratungsangeboten verfügen.

RENTSCH: SPD und Grüne erzeugen antieuropäische StimmungZur Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag mit dem Titel: „Euro-Urteil ernst nehmen – Hessen fordert Mitsprache ein“ erklärt Florian RENTSCH, FDP-Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag:

RENTSCH: „Signalwirkung für Deutschland – in die Glücksspielverhandlungen muss nun endlich Bewegung kommen“„Mit der Verabschiedung eines eigenen Glücksspielgesetzes mit der Mehrheit von CDU und FDP heute im Landtag von Schleswig-Holstein haben die Kollegen ein deutliches Zeichen gesetzt.“

LENDERS: Wer Kassel-Calden stoppen will, wie das das grün-linke Bündnis anstrebt, der schadet aus ideologischen Gründen Nordhessen

MÜLLER: Bei der PKW-Maut sind noch viele Fragen offen„Wer für eine vorschnelle Einführung der PKW-Maut plädiert, gibt Antworten, ohne dass viele offene Fragen geklärt sind.“

BLUM: Am Unterricht wird nicht gespart – Konsolidierungsbedarf nach Einsparvorgaben des Finanzministers und Vorgaben der Schuldenbremse

SÜRMANN: Deutschland hat das beste Tierschutzrecht in Europa - deshalb anwenden anstatt die Gerichte mit ideologischen Klagen zu beschäftigen„Jene zu schützen, die sonst keine Stimme haben, ist eine wichtige Aufgabe unserer Gesellschaft.“