Energiegipfel
ROCK: Konsens des Energiegipfels darf Rot-Grün nicht in Frage stellen
„Der Konsens, der auf dem Hessischen Energiegipfel erreicht wurde, bildet eine zentrale Grundlage für unser Handeln und die Entwicklung unseres Landes. Nachdem der Vorhang gefallen ist, sollte Rot-Grün diesen Konsens jetzt nicht in Frage stellen.“
Weiter sagte Rock anlässlich der heutigen Regierungserklärung von Umweltministerin Lucia Puttrich im Hessischen Landtag:
„Gerade weil eine sichere, saubere und bezahlbare Energieversorgung für die Unternehmen sowie für die Bürgerinnen und Bürger Hessens von so großer Bedeutung ist, war es auch so wichtig, dass alle Beteiligten auf dem Energiegipfel aufeinander zugegangen sind. Der Energiegipfel ist damit zu einem Vorbild und Sinnbild für eine Energiepolitik geworden, die in ihren weitreichenden Entscheidungen die Gesellschaft mitnimmt.
Der Kompromiss, auf den sich die Beteiligten geeinigt haben, gilt bei der Windenergie und in der begrenzten Nutzung von Kohle und Gaskraftwerken ebenso wie für die Rolle der Kommunen und die Hessische Gemeindeordnung. Darauf aufbauend können die weitreichenden Maßnahmen zur Nutzung der Erneuerbaren Energien, zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Ausbau der Energieinfrastruktur angegangen und gesellschaftliche Akzeptanz gesteigert werden. Hierzu wird die Landesregierung Anfang des kommenden Jahres konkrete Umsetzungsvorschläge unterbreiten.“
An die Oppositionsfraktionen gerichtet, erklärte Rock:
„Wir müssen diesen Konsens erhalten, wenn wir Erfolg haben wollen. Sonst war alles nur Makulatur. SPD und Grüne müssen damit aufhören, das Erreichte in Frage zu stellen und mit Schnellschüssen das gemeinsame Vorgehen auf unerhörte Weise zu torpedieren.“