Regionalpartnerschaft
BLUM: FDP-Landtagsfraktion besucht hessische Partnerregion Emilia-Romagna„Die italienische Partnerregion Emilia-Romagna ist ein wichtiger und verlässlicher Partner für das Land Hessen. Uns verbindet eine intensive und langjährige Freundschaft“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion Leif BLUM.
Lärmschutz
MÜLLER: Landesregierung sorgt für mehr Lärmschutz am Frankfurter Flughafen„Die von der Landesregierung verabschiedete Lärmschutzverordnung ist sehr begrüßenswert.“
Integration
MICK: Engagement der Eltern wichtig für Sprachkompetenz der Kinder„Die Sitzung der Enquetekommission Migration zum Thema Sprachförderung hat wesentliche Punkte liberaler Positionen zur Integrationspolitik voll bestätigt.“
Kooperative Gesamtschulen
Grüne versuchen bereits das Sommerloch zu füllen„Die heutige Pressekonferenz der Grünen kann man nur als Versuch bewerten, dass sie bereits jetzt das Sommerloch füllen wollen", sagte der schulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Mario DÖWELING.
Zielvereinbarungen Hochschulen
BÜGER: Hessische Hochschulen können sich gut weiterentwickelnDer hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Matthias BÜGER, begrüßt den heutigen Abschluss der Zielvereinbarungen zwischen Land und Hochschulen. Wörtlich sagte Dr. Büger:
Kommunaler Finanzausgleich
NOLL: Grüner Reformvorschlag ist ungerecht, schwierig und unverständlich„Die Vorstellungen der Grünen für eine Reform des Kommunalen Finanzausgleichs zeigen, dass die Grünen konzeptlos für Hessen sind. Ihr Vorschlag ist ungerecht, schwierig und unverständlich.“
Störaktion Linke auf Hessentag
BLUM: Linke mal wieder respektlos und deplatziert statt tapfer und couragiertAls respektlos bezeichnet der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Leif BLUM, die Störaktion der Linken anlässlich des Ehrenappells "Bürger in Uniform" heute auf dem Hessentag.
Energiegipfel
RENTSCH: SPD sollte ständige Drohungen beim hessischen Energiegipfel unterlassen Zu den heutigen Äußerungen des hessischen SPD-Chefs, Thorsten Schäfer-Gümbel, der eine Teilnahme von RWE-Chef Großmann am Energiegipfel infrage stellt, erklärte Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion:
Mittelstandsförderung
LENDERS: CDU-Vorschläge für Mittelstandsgesetz sind gute Grundlage„Die Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion für ein Mittelstandsgesetz sind eine gute Grundlage für Verhandlungen in der Koalition“
Landtagsdebatte zur Abschaffung der Fehlbelegungsabgabe
LENDERS: Soziale Wohnraumförderung muss auf neue Füße gestellt werden„Die Fehlbelegungsabgabe ist ein völlig veraltetes Instrument der 70er Jahre. Deshalb wollen wir durch ein modernes Wohnraumförderungsgesetz zielgerichteter und effektiver den betroffenen Menschen helfen.“
Datenschutz
GREILICH: Automatisierte Gesichtserkennung auf Facebook ist datenschutzrechtlich bedenklich und muss überprüft werden„Das soziale Netzwerk Facebook hat eine neuartige Funktion eingeführt, die die Gesichtserkennung automatisiert.“
Aktuelle Stunde zu EHEC
RENTSCH: Hessens Kliniken bei EHEC gut gerüstet„Wir erkennen ausdrücklich an und bedanken uns herzlich für die hervorragende Arbeit, die Ärzte und das Pflegepersonal in den Kliniken in Darmstadt, Fulda und Frankfurt leisten, um den EHEC-Patienten zu helfen.“
Arbeitsmarktpolitik
ROCK: Arbeitsmarktinstrumente müssen auf den Arbeitsmarkt ausgerichtet werdenWir halten unser Versprechen, die Arbeitslosigkeit in Deutschland nachhaltig zu verringern.
Sorgerecht
MÜLLER: Sorgerecht nicht verheirateter Eltern mit Blick auf das Kindeswohl reformieren„Mit Blick auf das Kindeswohl halten wir es für das Beste, wenn beide Elternteile, ob sie verheiratet sind oder nicht, das Sorgerecht über das gemeinsame Kind auch gemeinsam ausüben.“
Arbeitsmarktpolitik
ROCK: SPD weiß nicht, wofür sie steht und was sie will„Viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland werden für ihre Arbeit nur geringfügig entlohnt."