Meldungen

LENDERS: FDP und CDU lösen die Herausforderungen der Zukunft mit den Instrumenten der Sozialen Marktwirtschaft

DÖWELING: Für uns zählt der Mensch hinter der Uniform - FDP-Fraktion steht solidarisch an der Seite der hessischen Soldatinnen und Soldaten

RENTSCH: Gute Umfrage- und Wahlergebnisse bilden noch lange keine erfolgreiche RegierungskoalitionZu dem Scheitern von Rot-Grün in Berlin schon in der ersten Verhandlungsrunde erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

MÜLLER: Nordwestlandebahn stärkt Frankfurter Flughafen im internationalen Wettbewerb„Der Flughafen in Frankfurt bleibt durch den Ausbau Wirtschaftsmotor für ein prosperierendes Hessen“, so Stefan MÜLLER, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

BLUM: Bannmeile wichtiges Symbol für die Unabhängigkeit des Parlaments„Die gesetzliche Regelung über die Bannmeile garantiert aus der geschichtlichen Verantwortung heraus die Funktionsfähigkeit und Unabhängigkeit des Parlaments.“

GREILICH: Abwahl des Grünen Twitter-Rebellen: Grünen geht Fraktionszwang und Machterhalt vor Meinungsfreiheithr-online.de berichtet heute exklusiv, dass die Grünen im Main-Kinzig-Kreis im Twitter-Streit mit ihrem 24jährigen Abgeordneten Daniel Mack Fakten geschaffen haben.

MICK: Klares Bekenntnis zu bekenntnisorientiertem muslimischem ReligionsunterrichtDiese christlich-liberale Regierungskoalition steht nach wie vor ohne Wenn und Aber zur Einführung eines bekenntnisorientierten Religionsunterrichts für Muslime.

BLUM: Allgemeines Wahlrecht für Ausländer schadet IntegrationsbemühungenMit der platten Forderung nach einem allgemeinen Wahlrecht für Ausländer schadet die SPD einer wirkungsvollen Integrationspolitik.

BLECHSCHMIDT: Sinnloses Taktieren der SPD bei der Beamtenbesoldung völlig unverständlichMit ihrem heutigen Verhalten im Plenum offenbart die SPD, worum es ihr in Wirklichkeit geht: um mediale Aufmerksamkeit.

GREILICH: Konsequentes Handeln begrüßenswert und richtig„Über Verbote spricht man nicht, Verbote vollzieht man“, begrüßte der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang GREILICH, die heute ergangenen Maßnahmen gegen die Hells Angels Charter „Westend“ und „Frankfurt“.

FDP-Fraktionsvorstände beschließen gemeinsames Positionspapier zur Staatsverschuldungskrise in Europa

NOLL: Kommunen klagen auf hohem Niveau„Die hessischen Kommunen sind im bundesweiten Vergleich finanziell sehr gut ausgestattet“, so Alexander NOLL, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

MÜLLER: Lärmschutz für Anwohner hat Priorität„Die Landesregierung schafft durch die strenge Lärmschutzverordnung einen wirksamen und effektiven Lärmschutz für die Anwohner“, so Stefan MÜLLER, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

NOLL: Der Anfang ist gemacht – Hessen muss weiter sparen„Die Schuldenuhr muss schnellstmöglich zum Stopp gebracht werden. Dafür muss die Sparanstrengung weiter fortgesetzt werden“, so Alexander NOLL, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

ROCK: Geschützte Unterbringung für auffällige Jugendliche in Hessen dringend notwendig - Oppositionsgrüne handeln verantwortungslos