Meldungen

RENTSCH: Dank unserer Politik sind Wirtschaft und Bildung auf Niveau wie nie zuvorIn der heutigen Generaldebatte erklärte Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, zunächst aus aktuellem Anlass:

DR. BLECHSCHMIDT: Umfassende Erneuerung und Modernisierung des Kommunalrechts auf der Zielgeraden„Mit dem heute in zweiter Lesung behandelten Gesetzentwurf der Regierungskoalition von CDU und FDP bringen wir zahlreiche Änderungen für die kommunale Praxis auf den Weg“.

Vorlesetag 2011 – auch in diesem Jahr rege Beteiligung der FDP-AbgeordnetenVorlesen ist wichtig und macht Spaß, daher werden sich auch in diesem Jahr wieder die FDP-Landtagsabgeordneten am bundesweiten Vorlesetag am 18. November 2011 beteiligen.

MÜLLER: „Die Grünen sind die Politik gewordene Tempo 30-Zone“„Wenn es nach den Grünen geht, darf man nur Berufung einlegen, wenn es in die grüne Ideologie passt“.

RENTSCH: Pakt ist ein wichtiger Meilenstein für eine sehr gute Gesundheitsversorgung der Menschen in unserem Land„Der Hessische Pakt zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung ist ein herausragendes Ergebnis und ein großer Erfolg".

MÜLLER: Bekämpfung häuslicher Gewalt erfordert Kultur des Hinschauens und offene Diskussion„Der entscheidende Kampf gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen bleibt ein wichtiges Anliegen für die gesamte Gesellschaft.

RENTSCH: Energiegipfel ist großer Erfolg aller BeteiligtenIch freue mich, dass alle Teilnehmer außer den Linken den Hessischen Energiekonsens grundsätzlich mittragen.

NOLL: Umstellung des Rechnungswesens auf Doppik richtiger Weg„Die Vorlage des Jahresabschlusses des Landes Hessen 2010 beweist, dass die Umstellung des Rechnungswesens auf die doppelte Buchführung im Rahmen der Neuen Verwaltungssteuerung der richtige Weg ist."

RENTSCH/GREILICH: FDP-Fraktion will Erfolg des Energiegipfels und legt gemeinsamen Kompromissvorschlag mit CDU zu § 121 HGO vor/Nun müssen sich SPD und Grüne bewegen, ansonsten keine Änderung des § 121

ROCK: Wir machen die Pflege zukunftsfest„Mit ihrer Entscheidung für die Zukunft der Pflegeversicherung hat die schwarz-gelbe Koalition in Berlin einen Durchbruch erzielt. Von den Änderungen profitieren Pflegebedürftige, Demenzkranke und deren Angehörige.“

RENTSCH: FDP-Fraktion begrüßt CDU-BeschlussZum heutigen Beschluss der CDU-Fraktion zur Reform der Schulverwaltung erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

Christean Wagner und Florian Rentsch: „Haushalt 2012 ist bedeutender Meilenstein auf dem Weg zum Abbau der Nettoneuverschuldung“ – „Kluge Haushaltspolitik der christlich-liberalen Koalition zeichnet sich durch Sparwillen und Zukunftsfähigkeit aus“

Rentsch: Wir trauern um unsere ehemalige Abgeordnete Frau Dr. Sibylle Engel„Die frühere hessische FDP-Abgeordnete hat sich während ihrer Arbeit in unserer liberalen Fraktion große Verdienste für das Land Hessen und seine Bürger erworben.“

ROCK: Für die Förderung der Kinder in unserem Land müssen wir die Eltern stärken

RENTSCH/ZASTROW: FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz fasst Beschlüsse zu Bildung, Wirtschaftsentwicklung und Glücksspiel /Linksrutsch in der CDU auf Bundesebene wird mit Sorge gesehen