Meldungen

DÖWELING: Ersatzschulen durch Novellierung gestärkt - Schulen in privater Trägerschaft bereichern die hessische Schullandschaft

ROCK: Hessisches Solardachkataster bestätigt Zielrichtung der Energiepolitik der Regierungskoalition„Hessens schwarz-gelbe Regierungskoalition bringt Deutschlands größtes Solardachkataster auf den Weg.“

HAHN/ RENTSCH: FDP Hessen trauert um Rainer Kling

Müller: Nachtflugverbot wird rechtssicher umgesetztDie Revision beim Bundesverwaltungsgericht hat lange die geforderte Rechtssicherheit des Nachtflugverbots erbracht.

BLECHSCHMIDT: nichts Neues, kaum Inhaltliches, nur Eigenlob und ein von der SPD gefühlter Wahlsieg 2 Jahre vorher

GREILICH: Innenpolitiker der FDP-Fraktion besuchen Bereitschaftspolizei in Lich„Die Bereitschaftspolizei ist ein integraler Bestandteil der Polizeistruktur. Ohne sie wäre die Gewährleistung der inneren Sicherheit in der allgemein bekannten Form nicht möglich.“

MÜLLER: Wir danken Verkehrsminister Dieter Posch, dass er umsetzt, was sich viele Menschen seit langem wünschen

MÜLLER: Schlichtung eines Mediationsergebnisses ist schlicht widersinnigZur Forderung der grünen Oppositionsfraktion nach einer Fluglärm-Schlichtung erklärt Stefan Müller, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

DR. BÜGER: Bildungspolitiker der FDP-Landtagsfraktion gratulieren Mathematikum zum 10jährigen Bestehen – Besuch in Gießen„Es wird in Zeiten des Fachkräftemangels immer wichtiger, unseren Kindern Naturwissenschaften so früh wie möglich näher zu bringen.“

NOLL: Wir Liberalen sind für Entlastung der Bürger, nicht für eine zusätzliche Belastung - Wir haben kein Einnahmeproblem, sondern müssen weiter an die Ausgabenseite ran

RENTSCH: Wertvoller Besuch für Wirtschafts- und Kultur-Beziehungen - auch Beitrittsdebatte der Türkei zu Europa wird durch diese Partnerschaft verändert

NOLL: Anhörung bestätigt die Zielrichtung des Schutzschirmgesetzes„Die heutige Anhörung des Haushaltsausschusses des Landtags zum Kommunalen Schutzschirm hat bestätigt, dass die Zielrichtung des Schutzschirms zur Entlastung verschuldeter Kommunalhaushalte richtig ist.“

ROCK: Landesregierung packt Herausforderungen des demographischen Wandels aktiv an

DR. BLECHSCHMIDT: Erfolgreiche ehrenamtliche Arbeit nicht leichtfertig durch EU-Arbeitszeitrichtlinie gefährdenIm Wege der Harmonisierung von Arbeitsbedingungen in Europa müssen die Folgen europäischer Gesetzgebung für alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens sorgfältig evaluiert werden.

GREILICH: Einsatz von Kennzeichenlesegeräten in Hessen verfassungsgemäß