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18.01.2010

Subventionsabbau

„Der von Ministerpräsident Roland Koch geforderte Abbau von Subventionen ist richtig. Das haben wir Liberale in der Vergangenheit auch immer wieder gefordert“, so Leif Blum, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
18.01.2010

Diskussion um Arbeitspflicht bei Hartz-IV-Empfängern

„Richtig ist, dass Roland Koch die Diskussion um eine Weiterentwicklung von Hartz IV neu angestoßen hat. Wir Liberale vermissen sehr, wie neben dem Fördern auch das Fordern neu justiert werden kann“, so Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, [...]
15.01.2010

Modellregion Integration Wiesbaden

„Mit Staatsminister Jörg-Uwe Hahn bringt die FDP wegweisende Integrationsprojekte auf den Weg und räumt dem wichtigen Thema Integration den richtigen Stellenwert ein“, so Hans-Christian Mick, integrationspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
14.01.2010

Anhörung Versorgung mit Breitband-Anschlüssen in Hessen

„Die heutige Anhörung im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Hessischen Landtags zum Breitbandausbau in Hessen hat ergeben, dass die Schließung der so genannten ‚weißen Flecken’ in der Breitbandversorgung technisch kein Problem darstellt. Die Unternehmen haben bereits in den verschiedenen hessischen Kreisen [...]
13.01.2010

Oppositionskritik an Landesregierung

„Mit ihrer heutigen Pressekonferenz haben die Grünen einmal mehr gezeigt, wie sehr sie der Oppositionsfrust auffrisst. Die SPD stellt mit ihrer Pressemitteilung unter Beweis, dass sie als Opposition ein Totalausfall ist“, so Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
13.01.2010

Anhörung zum Gleichstellungsgesetz für Lebenspartnerschaften

„Unser Gesetzentwurf zur Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften regelt die Gleichstellung in Hessen vorbildlich“, so Stefan Müller, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, am Rande der öffentlichen Sachverständigenanhörung heute im Rechtsausschuss des Hessischen Landtags in Wiesbaden.
11.01.2010

Islamischer Religionsunterricht

„Die Befürchtung der Grünen, dass die Hessische Landesregierung die Einführung des islamischen Religionsunterrichts auf den St.Nimmerleinstag verschieben wolle, entbehrt jeder Grundlage“, so Hans-Christian Mick, integrationspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
05.01.2010

Ferienresort Beberbeck

Als wichtigen wirtschafts- und tourismuspolitischen Impuls für die Region Hofgeismar bezeichnete der finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Leif Blum, die Planung für das Ferienresort Beberbeck. "Eine Realisierung des Projekts kann ein solides Fundament für die Schaffung von Arbeitsplätzen und wirtschaftlichem Wachstum [...]