HOLM
Müller: „Grundsteinlegung setzt Erfolgsgeschichte fort. Wissenstransfer aus der Wissenschaft in die Wirtschaft ist in einer globalisierten Welt ein wichtiger Standort- und Wettbewerbsvorteil."
Tempo 30
MÜLLER: „Umfrage zu Tempo 30 bestätigt Position der FDP - Verkehrspolitik der Grünen geht an den Bedürfnissen der Bürger vorbei. Wiesbadens Einwohner lehnen eine Gängelung durch eine generelle Einführung von Tempo 30 mit großer Mehrheit ab."
30. Landtagsjubiläum der Grünen
DR. BLECHSCHMIDT: 30 Jahre grün im Landtag. Jetzt auf zu 20 und 25 Jahren grüne Opposition!
Wohnraumfördergesetz
LENDERS: Die Grünen sind noch nicht im Jahr 2012 angekommen. „Grüne Vorstellungen von Wohnraumförderung sind ideologische Salbe, die den Herausforderungen von heute nicht gerecht werden“, so der wirtschafts- politische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS.
Hochschulpolitik
DR. BÜGER: Hochschul-Kritik der SPD ist unglaubwürdig - Hessen schneidet im Vergleich zu SPD-geführten Ländern sehr gut ab
Verkehrspolitik – Rechtliche Schranken für grüne Ideologie
Müller: Rechtliche Schranken für grüne Ideologie„Nachdem Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen gescheitert ist, kommen die Grünen mit einem neuen Vorschlag zur Gängelung ihrer Lieblingsfeinde, den Autofahrern, um die Ecke“, so der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER.
Luftverkehrssteuer
LENDERS: Luftverkehrssteuer hat Lenkungswirkung verfehlt
Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften
DR. BLECHSCHMIDT: Koalition arbeitet bereits an Umsetzung der Rückwirkung – Behauptung der Grünen ist nachweislich falsch und unredlich
Lobbyarbeit
DR. BLECHSCHMIDT: Austausch zwischen Interessensgruppen und Politik wichtig für Demokratie – Transparenz stärkt Glaubwürdigkeit
Schallschutz
Müller: Nachtflugverbot und mehr Lärmschutz am Tag – Planwirtschaft der Linken ist keine Lösung
Fachkräftebedarf
LENDERS: Fachkräftesicherung ist Wohlstandssicherung
Kinderbetreuung
MICK: Fortschritte bei U3-Ausbau unbestreitbar – Landesregierung investiert mehr als je zuvor in KinderbetreuungWährend die Opposition Schreckgespenster an die Wand malt, bringen wir die Kinderbetreuung in Hessen voran.
Islamischer Religionsunterricht
REUSCHER: Islamischer Religionsunterricht in Hessen – Verfassungskonforme Umsetzung statt rot-grüne Mogelpackung
Landesschulamt
GREILICH: Landesschulamt steigert Effizienz der hessischen Schulverwaltung – Schule steht im Mittelpunkt, nicht Verwaltung
Wohnungseinbrüche
VON ZECH: Hessen handelt bei Wohnungseinbrüchen – Erste Erfolge sichtbar. Hessen hat eine ausgezeichnete Bilanz in der Verbrechensbekämpfung und in der Prävention.