Meldungen

ROCK: Kinder erhalten auch weiterhin Mittagessen in Kitas – Opposition macht reines Wahlkampfgetöse

DÖWELING: Konzept zu Praxissemester ist nur erster Schritt – Anregungen aus dem Ausschuss werden ernst genommen

Müller: SPD sollte sich auf die Fakten besinnen, statt rücksichtslos auf dem Rücken des Strafvollzugs Wahlkampf zu machen

Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse: Abbaupfad zur Rückführung der Nettokreditaufnahme soll verbindlich sein

Greilich: Blockade-Politik auf dem Rücken von Gießens Kita-Kindern - Grabe-Bolz lehnt Geld des Landes ab und widerspricht dem Städtetag

DÖWELING: Landesregierung hält Wort: Wichtige Zukunftsinvestitionen in Bildung bei gleichzeitiger Haushaltskonsolidierung

DR. BLECHSCHMIDT: Interessensvertretungen für repräsentative Demokratie unverzichtbar – Hinreichende Transparenz muss gegeben sein

DR. BLECHSCHMIDT: Datenschutz ungebrochen aktuell – Fokus auf private Bereiche wird stärker

MICK: Modellregionen in die Zukunft führen - Integration ist machbar, Herr Nachbar!

MÜLLER: Verhalten der Opposition unseriös - erst lesen, dann Zeugen vorladen90.000 Blatt Papier in fast 250 Ordnern - das ist der Aktenumfang, der nun im Ausschuss durchgearbeitet werden muss und offensichtlich von der Opposition unterschätzt wurde.

LENDERS: Bauen, Betriebe, Boom – Erfolgreiche Wirtschaftspolitik in Hessen ist schwarz-gelb

MÜLLER: Sachliche Aufklärung statt billiger Effekthascherei

DÖWELING: 185 Ersatzschulen erhalten ausreichende Finanzierung und Planungssicherheit – Faires und transparentes Finanzierungsmodell

NOLL: SPD kümmert sich nur um Mehrausgaben

DR. BLECHSCHMIDT: Hessen klärt neonazistische Strukturen im Strafvollzug sukzessive auf