Ersatzschulfinanzierung

26.06.2013

REUSCHER: Ersatzschulfinanzierungsgesetz garantiert ausreichende Finanzierung und gibt den Schulen Planungssicherheit

„Durch die Verabschiedung des Ersatzschulfinanzierungsgesetz wird das neue faire und transparente Modell der Ersatzschulfinanzierung auf den Weg gebracht. Dadurch erhalten die rund 185 Ersatzschulen zukünftig eine ausreichende Finanzierung und Planungssicherheit“, so Wilhelm REUSCHER, Mitglied im kulturpolitischen Ausschuss des Hessischen Landtags.

Reuscher weiter:

„Mit dem Gesetz wird ein zehnjähriges Stufenmodell zur Ersatzschulfinanzierung eingeführt. Dieses stützt sich auf die Vollkostenberechnung an den Staatlichen Schulen, so dass sichergestellt wird, dass die Berechnung fair und transparent erfolgt, denn nach dem bisherigen System wurden die Schulen nach einem nicht mehr zeitgemäßen Finanzierungsmodell bezuschusst, welches nicht die tatsächlichen Kosten widerspiegelte und für Ungleichgewichte sorgte. Das neue System stellt nun sicher, dass die allgemeinen Ersatzschulen bis 2022 den einheitlichen Prozentsatz von 85% erhalten werden. Die Zuschussquote für die Förderschulen wird auf 90% festgesetzt. Die Ersatzschulen erhalten eine deutliche strukturelle Verbesserung der Finanzierung und ein gerechtes Zuweisungssystem.

Die FDP-Fraktion unterstützt die Ersatzschulen in unserem Land, die durch ihre Angebote das öffentliche Schulsystem bereichern und derzeit etwa 50.000 Schülerinnen und Schüler beschulen. Sie sollen auch in Zukunft ein fester Bestandteil unseres Bildungssystems sein.

Abschließend möchten wir uns noch einmal bei allen Beteiligten, die im Rahmen des „Runden Tisches“ an dem neuen Finanzierungsmodell konstruktiv mitgearbeitet haben bedanken. Durch das gemeinsame Handeln konnte letztendlich das neue Ersatzschulfinanzierungsgesetz auf den Weg gebracht werden. Daher sind wir froh, dass die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulen in Hessen (AGFS) hervorgehoben hat, dass Hessen durch die Berücksichtigung der Vollkosten und des Inflationsausgleich vorbildlich vorgeht und ein zukunftsweisendes, faires sowie transparentes Finanzierungmodell umsetzt. Auch in diesem Bereich hat sich gezeigt, dass Gründlichkeit vor Schnelligkeit zum Wohle unserer Schülerinnen und Schüler für eine Schulvielfalt und Wahlfreiheit in unserem Lande geht.“