Regierungserklärung der Wissenschaftsministerin
DR. BÜGER: Forschung ist der Innovationsmotor für den Wohlstand Hessens. Forschung ist die Grundlage für Innovation und für Wohlstand in unserem Land.
Schuldenbremse
NOLL: Mit hohen Hürden gegen neue Schulden – Rot-Grün macht sich bei Schuldenbremse vom Acker
Bodenverkehrsdienste
GREILICH: Hohe Qualität der Bodenverkehrsdienste muss gewahrt bleiben - weitere Öffnung gefährdet Lohnniveau
Chancenspiegel
DÖWELING: Wahrnehmungsstörungen bei Sozialdemokraten in Sachen Bildungspolitik - Hessen bei Schulabschlüssen in Spitzengruppe
Weltkulturerbe
DR. BLECHSCHMIDT: Aufnahme des Kasseler Herkules und der Wasserspiele im Bergpark in UNESCO-Liste großer Erfolg für gesamte Region - Welterbestätte für zukünftige Generationen erhalten
Rentsch-Interview in der FAZ
LENDERS: Durchschaubares Ablenkungsmanöver und haltlose Kritik der Grünen - Grün frisst Zukunft
Kennzeichnungspflicht
GREILICH: Keine Schnellschüsse bei der Kennzeichnungspflicht - Gefährdungspotential für Beamte muss beachtet werden
Energiepolitik
ROCK: Wirtschaftsminister Rentsch vertritt rationalen Umgang mit den Herausforderungen der Energiewende
Länderfinanzausgleich
NOLL: SPD sollte auf Hans Eichel hören – der gegenwärtige Länderfinanzausgleich ist gescheitert. Der ehemalige hessische Ministerpräsident Hans Eichel (SPD) hat heute einen Vorschlag zur Neuordnung des Finanzausgleichs gemacht.
Mobilität
MÜLLER: Vorreiterrolle bei Mobilität bestätigt – FDP geht weiter voran. Mit der Auswertung und Durchführung des Forschungsprojektes simTD bestätigt Hessen seine Vorreiterrolle in der Mobilität.
Untersuchungsausschuss 18/3 – EBS
DR. BÜGER: Koalition gewährleistet strukturierten Ablauf und Abschluss des Untersuchungsausschusses in dieser Legislaturperiode – Alle Zeugen der Opposition werden gehört!
Mittelfristige Finanzplanung 2013-2017
Noll: Haushaltskonsolidierung bleibt oberstes Ziel. Die mittelfristige Finanzplanung zeigt den Weg für solide Finanzen in den nächsten Jahren auf.
Wirtschaftspolitik
LENDERS: Bau des größten Paketzentrums Deutschlands belegt Hessens Bedeutung als Wirtschaftsstandort
60 Jahre Volksaufstand
DR.BLECHSCHMIDT: 17. Juni bedeutsames Datum für deutsche Freiheitsbewegung - Freiheit muss als hohes Gut geschätzt und verteidigt werden
Wahlkampf
DR. BLECHSCHMIDT: SPD Hessen missbraucht Hessentag als Wahlkampfbühne – Zeichen für Doppelmoral der Sozialdemokraten