Kommunaler Finanzausgleich
NOLL: FDP ermöglicht Einstieg in eine umfassende Reform des Kommunalen Finanzausgleichs
Mittelfristige Finanzplanung 2013-2017
NOLL: Liberale Strategie auf Wachstum zu setzen, ermöglicht Haushaltskonsolidierung
Nebeneinkünfte
DR. BLECHSCHMIDT: Breiter Konsens für Neuregelung der Einkünfte aus Nebentätigkeiten
Ganztagsschule
Mario Döweling: Ganztagsschulen nach dem Bedarf vor Ort orientieren – Ganztagsschulen konsequent ausgebaut. In Hessen bieten über 900 Schulen ein Ganztagsangebot an. Dahinter stecken rund 1600 Lehrerstellen.
Kennzeichnungspflicht für Polizisten
GREILICH: Keine Schnellschüsse vor Abschluss der Aufklärung – Vorhandene Kennzeichnungen reichen in aller Regel aus. Übergriffe gegen friedliche Demonstrationsteilnehmer seitens der Polizei sind nicht hinnehmbar.
60 Jahre Volksaufstand
GREILICH: Würdigung des mutigen Freiheitskampfs der ostdeutschen Bevölkerung - Freiheit gegen alle extremistische Angriffe verteidigen
Bestandsdatenauskunft
GREILICH: Schwarz-Gelb korrigiert rot-grünen Murks im Bund und schützt sensible Daten in Hessen – SPD-Antrag bleibt unzureichend
Blockupy
MICK: Versammlungsrecht gewährleisten – gewaltfrei demonstrieren – Vorwürfe aufklären
Ersatzschulfinanzierung
REUSCHER: Ersatzschulfinanzierungsgesetz garantiert ausreichende Finanzierung und gibt den Schulen Planungssicherheit
Regierungserklärung der Wissenschaftsministerin
DR. BÜGER: Forschung ist der Innovationsmotor für den Wohlstand Hessens. Forschung ist die Grundlage für Innovation und für Wohlstand in unserem Land.
Schuldenbremse
NOLL: Mit hohen Hürden gegen neue Schulden – Rot-Grün macht sich bei Schuldenbremse vom Acker
Bodenverkehrsdienste
GREILICH: Hohe Qualität der Bodenverkehrsdienste muss gewahrt bleiben - weitere Öffnung gefährdet Lohnniveau
Chancenspiegel
DÖWELING: Wahrnehmungsstörungen bei Sozialdemokraten in Sachen Bildungspolitik - Hessen bei Schulabschlüssen in Spitzengruppe
Weltkulturerbe
DR. BLECHSCHMIDT: Aufnahme des Kasseler Herkules und der Wasserspiele im Bergpark in UNESCO-Liste großer Erfolg für gesamte Region - Welterbestätte für zukünftige Generationen erhalten
Rentsch-Interview in der FAZ
LENDERS: Durchschaubares Ablenkungsmanöver und haltlose Kritik der Grünen - Grün frisst Zukunft