Energiepolitik

17. September 2013

ROCK: Nervöse Grüne wollen mit reiner Panikmache punkten - Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Bezahlbarkeit haben bei der Energiewende absolute Priorität

„Die Nervosität beim grünen Spitzenkandidaten Tarek Al-Wazir ist unübersehbar – anders ist die immer wieder vorgebrachte Behauptung, schwarz-gelb wolle zurück zur Atomenergie, nicht zu erklären. Damit wärmen die Grünen lediglich alte Angstszenarien vor der Kernkraft auf, nur weil ihre Interpretation der Energiewende in Frage gestellt wird. Denn selbstverständlich sind nur die Grünen dazu berufen, zu bestimmen, was der richtige und was der falsche Weg zum Umbau der Energieversorgung ist. Dieses wahlkampfbedingte, durchschaubare Spiel mit den Ängsten der Menschen ist an Plattheit nicht zu überbieten und beweist nur, dass die Grünen im Grunde eine inhaltlich völlig entkernte politische Gruppierung sind, die niemand mehr braucht. Und die Energiewende, wie die Grünen sie propagieren, will erst recht niemand mehr!“, so Rene ROCK, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Rock weiter:

„Zwischenzeitlich haben alle anderen Parteien zumindest mehr oder weniger verstanden, dass es keinen ungehemmten Ausbau der Erneuerbaren Energien gegen den Willen der Betroffenen geben kann und dass darüber hinaus das Fördersystem der Erneuerbaren Energien dringend und grundlegend reformbedürftig ist. Alleine die Grünen zeigen keinerlei Einsichtsfähigkeit. Traurig ist überdies, dass ob ihrer ideologisch verblendeten Herangehensweise an die Energiewende jeder Realitätssinn verloren gegangen ist. Energiewende heißt nur noch völlig unreflektiert: Immer mehr Anlagen, koste es was es wolle, egal wie viel Natur dafür zerstört wird und gleichgültig wie viele Menschen unter den Folgen leiden müssen. So führen sie ihren Kreuzzug für die einzig wahre Energiewende und betreiben dabei nur noch Klientelpolitik für die Windkraftlobby in Reinkultur. Das, was die Betroffenen wirklich bewegt, ihre Gesundheit, den Erhalt ihres landschaftlichen Umfeldes und der Natur sowie eine bezahlbare Energieversorgung, interessiert die Grünen nicht. Wir hingegen nehmen die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ernst und setzen uns daher dafür ein, den derzeit geltenden Abstand von mindestens 1.000 Metern für Windenergieanlagen zu Siedlungen auf einen Mindestabstand in zehnfacher Anlagenhöhe zu erweitern.

Eines wird darüber hinaus deutlich: Von Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit bei der Energieversorgung verstehen die Grünen rein gar nichts. Deren Energiepolitik nach dem Motto „weiter-so“ treibt die Preise immer weiter in die Höhe. Es werden weiterhin nutzlose Anlagen gebaut, deren Strom in Spitzenzeiten weder gebraucht wird noch gespeichert werden kann, die zu einer Destabilisierung des Netzes und irgendwann zu Stromausfällen führen.

Egal welche Unwahrheiten die Grünen verbreiten: Selbstverständlich wollen wir die Energiewende, aber nicht zu deren Bedingungen, sondern an Vernunft, Menschen- und Umweltverträglichkeit sowie Wirtschaftlichkeit ausgerichtet. Deshalb wollen wir einem Moratorium für neue Erneuerbare-Energie-Anlagen die Strompreisspirale stoppen und im nächsten Schritt ein marktwirtschaftliches europäisches Mengenmodell einführen, durch das die verschiedenen erneuerbaren Energieträger in Wettbewerb um die wirtschaftlich sinnvollste und effizienteste Art der Erzeugung treten. Die Grünen wollen die zum Selbstzweck erklärte Energiewende vor schwarz-gelb retten: Wir hingegen bewahren die Bürgerinnen und Bürger vor der Energiewende der Grünen, die teuer, unsicher und von falschen Motiven geleitet und damit zum Scheitern verurteilt ist.“