Meldungen

GREILICH: Entwicklung der salafistischen Szene in Hessen weiterhin äußerst besorgniserregend - Mittel des Rechtsstaates zur Verhinderung von Ein- und Ausreise von Dschihadisten müssen ausgenutzt werden

GREILICH: Verkorkster Staatsvertrag, aussichtsloses Verfahren - Erteilung von Konzessionen bleibt in weiter Ferne

ROCK: Es gibt keine „guten“ und „schlechten“ Geburten – Einmischung in höchst privaten Lebensbereich ist falsch 02.10.2014

LENDERS: Tempo 30 hat keinen Rückhalt bei Bürgern und bringt Betroffenen keine Entlastung – Schwarz-grün ist plausiblen Argumenten nicht zugänglich

LENDERS: Ziele des Hessentags werden auch mit Zwei-Jahres-Rhythmus erreicht

GREILICH: Einsatz von Body-Cams kann Gewalt gegen Polizisten reduzieren – Datenschutzbestimmungen müssen unter allen Umständen gewahrt bleiben

HAHN: Schäfers Modell lässt viele Fragen unbeantwortet - Koalition reagiert auf Drängen der FDP

LENDERS: Minimalziel wird erst 2075 erreicht - Grüne Umweltpolitik findet nicht mehr in Gegenwart, sondern im Futur II statt

LENDERS: EuGH kippt NRW-Vergabegesetz – Union und Grüne müssen reagieren und Gesetz zurückziehen

GREILICH: Muslime setzen mit Aktionstag kraftvolles Signal nach innen und außen – Gemeinsam mit aller Konsequenz gegen Terroristen vorgehen

ROCK: Flüchtlingsgipfel für gemeinsame Koordination der Aufgaben dringend erforderlich – schneller Integrationsprozess muss ermöglicht werden 25.09.2014

LENDERS: Grüne unterlaufen selbstgesteckte Öko-Ziele – hochtrabende Versprechungen gipfeln in Husarenstück der grünen Ministerin Hinz

LENDERS: Diskussion über Wirtschaftsstandort ohne Wirtschaftsminister – Al-Wazirs Politik macht Hessen als Standort für Chemie- und Pharmabranche unattraktiv

Offener Brief des Fraktionsvorsitzenden Florian Rentsch an Ministerpräsident Volker Bouffier anlässlich der aktuellen Diskussion um Standorte von Windkraftanlagen auf Flächen von Hessen-Forst

BEER: Patienten können endlich von Partikeltherapie profitieren – FDP begrüßt Einigung mit Rhön