Hessentag
RENTSCH: Grundlegende Neuausrichtung des Hessentages bleibt notwendig – Landesregierung beugt sich bei Expertenanhörung Druck des Steuerzahlerbundes und der Freien Demokraten
Blockupy
GREILICH: Verheerende Bilanz der Blockupy-Randale – Umfassende Aufklärung der Rolle der LINKEN und die Auswirkungen der „Deeskalationsstrategie“ erforderlich
Regionalisierungsmittel
LENDERS: Al-Wazir sieht tatenlos zu, wie der Hessische Nahverkehr zu scheitern droht
Cybermobbing
ROCK: Zunahme an Fällen von Cybermobbing erfordert neue Wege in Prävention und Krisenintervention - FDP will Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen stärken
Metropolregion
HAHN: Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main ist Erfolgsmodell – Hände weg von Strukturreformen
Kommunaler Finanzausgleich
ROCK: Kommunalfeindliche Politik von Schwarz-grün beenden – Kommunale Selbstverwaltung erhalten
Blockupy
GREILICH: Selbst-Reinwaschung der linken Blockupy-Organisatoren verhöhnt Frankfurter Stadtgesellschaft und Polizeikräfte – CDU und Grüne müssen sich mit Scheitern der Deeskalationsstrategie auseinandersetzen
Versorgungsstärkungsgesetz
RENTSCH: FDP unterstützt die Kritik von Patienten und Ärzten am Abbau von Arztpraxen in Hessen als kontraproduktiv
Beihilferecht und Dienstrecht kommunaler Wahlbeamter
HAHN: Vorgehen von Schwarz-grün verkürzt Rechte des Parlamentes in massiver Art und Weise – Anhörung zur Neuordnung der Beihilfe in Hessen muss stattfinden
NPD-Verbot
RENTSCH: Dummheit kann man nicht verbieten, man muss sie politisch bekämpfen – Mahnungen der FDP an andere Parteien und Bundesländer bestätigen sich
Kommunaler Schutzschirm
HAHN: Schwarz-grün gefährdet Erfolg des Schutzschirms durch kommunalfeindliche Politik
Blockupy
GREILICH: Verheerende Bilanz des Blockupy-Gewaltexzesses - Freie Demokraten beantragen Sondersitzung des Innenausschusses
Statement zu “Blockupy, 18. März 2015 in Frankfurt“
Ein aktuelles Video-Statement von FDP-Fraktionsvorsitzendem Florian Rentsch zum Thema "Blockupy, 18. März 2015 in Frankfurt" finden Sie hier.
Blockupy
RENTSCH: Freidemokraten verurteilen massive Gewaltexzesse in Frankfurt – Appelle der Grünen bagatellisieren die Situation und zielen in die vollkommen falsche Richtung
Hessentag
RENTSCH: Landesregierung ignoriert Auftrag der schwarz-grünen Koalition – Freie Demokraten fordern unverzügliche Anhörung zur Neuausrichtung des Hessentages