Brüssel-Reise der Fraktion

„Die neue Landesvertretung Hessens in Brüssel erfüllt mit ihrer zentralen Lage und ihrer guten Infrastruktur vollständig die in sie gesetzten Hoffnungen. Die gute Anbindung an das Europäische Parlament und die Kommission ermöglicht einen intensiven Austausch mit den politischen Akteuren auf der europäischen Ebene. Es war richtig, die Landesvertretung trotz kritischer Stimmen und zum Teil heftigen Widerständen zu bauen“, so der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Jürgen LENDERS angesichts des aktuellen Besuchs der FDP-Landtagsfraktion am Dienstag und Mittwoch in Brüssel. Diese Einschätzung teilte auch Europastaatssekretär Mark Weinmeister, der im Rahmen eines Gesprächs den entscheidenden Beitrag des damals zuständigen Europaministers Jörg-Uwe Hahn und der damals zuständigen Staatssekretärin Nicola Beer würdigte.

Diese guten Rahmenbedingungen und die hervorragende Unterstützung durch die Landesvertretung Hessens in Brüssel ermöglichen es der FDP-Fraktion innerhalb von knapp zwei Tagen zahlreiche sehr informative und interessante Hintergrundgespräche zu führen. Gesprächspartner sind unter anderem der deutsche Botschafter bei der ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU, aber auch Vertreter der Kommission unter anderem zu den Themen Europäische Energieunion, Europäisches Investitionsprogramm, Flüchtlings- und Asylpolitik sowie ganz aktuell mit einem Vertreter des Generalsekretariats des Rates der EU zu den tagesaktuellen Entwicklungen in der Griechenland-Debatte. Die in vielen Bereichen bestehenden inhaltlichen Bezüge zu den landespolitischen Aufgaben in Hessen machen deutlich, wie wichtig die regelmäßigen Gespräche von Landespolitikern in Brüssel zur Verbesserung des Informationsstands sind. Die FDP-Fraktion werde sich daher auch in dieser Legislaturperiode regelmäßig in Brüssel einen direkten und unmittelbaren Eindruck von den Diskussionen und Abläufen auf europäischer Ebene verschaffen.