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Ökolandbau

Schwarz-Grün fördert einseitig Ökolandbau zu Lasten der anderen Landwirte Biolandwirtschaft verbraucht mehr Fläche Künstliche Erhöhung des Angebots gefährdet Markt Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Umweltministerin Hinz erklärte der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, […]
02.12.2016

Bürger-Protest gegen Windkraft

Bürger-Protest beim Staatsakt Widerstand in Hessen wächst Freie Demokraten wollen grundlegende Kurskorrektur Anlässlich der Kundgebung einiger hundert Aktivisten gegen Windkraft und Landschaftszerstörung am Rande des Staatsaktes „70 Jahre Hessen“ erklärte René ROCK, energiepolitischer Sprecher der […]
02.12.2016

Neue Entgeltordnung

Fraport und Frankfurt müssen wettbewerbsfähig bleiben Neue attraktive Angebote für Airlines und Kunden Geplante Kapazitätsbeschränkungen verhindern Anlässlich der heutigen Entscheidung des Hessischen Wirtschaftsministeriums zur Genehmigung der neuen Entgeltordnung am Flughafen Frankfurt erklärte Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer […]
02.12.2016

PKW-Maut

Dobrindts PKW-Maut ist Unfug Enormer bürokratischer Aufwand – minimale Einnahmen Deutsche Autofahrer werden zusätzlich belastet – falsches Signal Anlässlich der zwischen der Bundesregierung und der Europäischen Kommission gefundenen Einigung zur Einführung einer PKW-Maut in Deutschland […]

Welt-Aids-Tag 2016

Anlässlich des Welt-Aids-Tages 2016 erklärte der FDP-Abgeordnete Jürgen LENDERS: „Für uns Freidemokraten steht fest, dass Freiheit, Vielfalt, Respekt und Toleranz die grundlegenden Eckpfeiler unserer liberalen Gesellschaft darstellen. Wir plädieren daher dafür, dass diese Werte auch […]
30.11.2016

Feierstunde anlässlich des 70-jährigen Bestehens Hessens

Anlässlich der Feierstunde im Hessischen Landtag zum 70-jährigen Bestehen Hessens erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion Florian RENTSCH: „Im Namen der gesamten FDP-Fraktion gratuliere ich unserem Bundesland herzlich zu seinem besonderen Jubiläum. Hessen hat in den […]
30.11.2016

FDP-Anfrage zu herkunftssprachlichem Unterricht

Anlässlich der heutigen Kritik des Hessischen Beamtenbunds, dass der herkunftssprachliche Unterricht an hessischen Schulen durch Konsulatslehrkräfte durchgeführt werde und eine Schulaufsicht de facto nicht stattfinde, hat die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag heute eine Kleine Anfrage […]
29.11.2016

Existenzgründer

Studie der HHL Leipzig zeigt Rückgang der Gründerdynamik Hessen und Rhein-Main bei Gründern und Start-Ups nur Mittelmaß Maßnahmenpaket der Freien Demokraten: Risikokapital und Gründerstipendien Im Zusammenhang mit der heute veröffentlichten Studie der HHL Leipzig Graduate […]
25.11.2016

Schülerticket

Antwort des Verkehrsministers auf Kleine Anfrage wenig aussagekräftig Kosten für Schülerticket sind der Landesregierung unbekannt Freie Demokraten befürchten Mehrkosten Im Zusammenhang mit der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zum Schülerticket erklärte […]
24.11.2016

Politische Situation in der Türkei

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur aktuellen politischen Situation in der Türkei erklärte die europapolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Nicola BEER: „Durch die Partnerschaft mit der Region Bursa hat unser Bundesland Hessen eine besondere […]
24.11.2016

Denkmalschutzgesetz

Denkmalschutz-Novelle schwächt den Denkmalschutz Die Interessen von Windkraftanlagenbetreibern können künftig den Denkmalschutz aushebeln Finder werden nicht mehr fair behandelt und angemessen entschädigt „Die vorliegende Denkmalschutz-Novelle schwächt den Denkmalschutz in Hessen“, stellte Nicola BEER, kulturpolitische Sprecherin […]
24.11.2016

Klimaschutzplan

Klimaschutzpläne von Bund und Land sind Gefahr für deutsche und hessische Wirtschaft Wirtschaftsminister vertritt nicht mehr Interessen der Hessischen Wirtschaft Parlament muss endlich beteiligt werden „Der von der Hessischen Landesregierung geplante Klimaschutzplan darf nicht am […]
24.11.2016

Ryanair am Frankfurter Flughafen

Fraport passt sich Marktentwicklung an Bürger können von neuen Angeboten profitieren Kapazitätseinschränkungen durch Landesregierung müssen verhindert werden Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Ansiedlung der Fluggesellschaft Ryanair am Frankfurter Flughafen, erklärte Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der […]
24.11.2016

Fortentwicklung des Modells der Häuser des Jugendrechts

Anlässlich der heutigen Plenardebatte bezüglich der Fortentwicklung des Modells der Häuser des Jugendrechts erklärte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: „Die Einrichtung eines dritten Hauses des Jugendrechts in Frankfurt ist eine […]