Meldungen

Galoppierende Nebenkosten sind ein Problem Ursachen für steigende Nebenkosten angehen statt Verteilungsdebatte führen Auch Mieter profitieren von Leistungen der Kommunen WIESBADEN – Zur heutigen Pressekonferenz des Mieterbundes und der Vorstellung der Kampagne „Nebenkosten senken“ erklärt […]

PETA verliert jedes Maß in der öffentlichen Debatte Landesregierung muss sich klar zur Anglern bekennen PETA Gemeinnützigkeit aberkennen   WIESBADEN – Zur heutigen Berichterstattung über die Forderung von PETA, Jugendlichen das Angeln zu verbieten, erklärt […]

WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zu EU-Fördermitteln in Hessen erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK: „Grundsätzlich ist es positiv zu bewerten, dass Hessen vom […]

Ankündigungspopulismus der Ministerin statt Kümmern um das Problem Straftatbestand existiert bereits und wurde geprüft Bei Amtsträgern Disziplinarrecht konsequent anwenden WIESBADEN – „Jede Woche treibt die Justizministerin eine neue Sau durchs Dorf. Die Ministerin betreibt plumpen […]

Billig allein ist kein Konzept ÖPNV-Angebot muss qualitativ besser werden Ländlicher Raum bleibt abgehängt WIESBADEN – „Billig allein ist noch kein Verkehrskonzept. Während die Landesregierung für jede Zielgruppe den ÖPNV vergünstigt oder kostenlos anbietet, geht […]

Arbeit in der Kindertagesbetreuung verdient allerhöchste Anerkennung Erzieherberuf muss attraktiver werden Freie Demokraten fordern Fachkräfteoffensive WIESBADEN – Anlässlich des heutigen Tages der Kinderbetreuung dankt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, den Kita-Fachkräften […]

Gesetzentwurf auch im zweiten Anlauf mangelhaft Anhörung offenbart Probleme und Herausforderungen Stimmen der Betroffenen ernst nehmen   WIESBADEN – „Die gestrige Anhörung zum Behindertengleichstellungsgesetz im Sozialpolitischen Ausschuss hat mehr als deutlich gezeigt, welche Herausforderungen und […]

Freie Demokraten wünschen Uwe Becker viel Erfolg bei der bedeutsamen Arbeit Antisemitismus muss in all seinen Facetten und Ausprägungen bekämpft werden WIESBADEN – „Wir begrüßen die Berufung von Uwe Becker zum hessischen Antisemitismusbeauftragten und wünschen […]

Vorfall zeigt dringende Handlungsnotwendigkeit Landesregierung muss Zuständigkeitsmikado beenden WIESBADEN – Anlässlich der zeitweisen Schließung des Frankfurter Flughafens wegen der Sichtung einer Drohne erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. […]

Seilbahnen als Straßenbahn der Lüfte im ÖPNV ermöglichen Anhörung zum Gesetzentwurf der FDP im August Al-Wazirs Skepsis blockiert Innovation WIESBADEN – Anlässlich des Seilbahntages des Regionalverbands erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen […]

Al-Wazir blockiert Möglichkeiten für Abschreibungen im Mietwohnungsbau im Bundesrat Landesregierung verantwortet Stillstand beim Wohnungsbau Selbst nichts tun und das Wenige vom Bund noch blockieren WIESBADEN – Zur Berichterstattung des Wiesbadener Kuriers über die Grüne Blockade […]

Schneckentempo der Landesregierung schadet dem Bildungssystem Vorrangige Investitionen notwendig Endlich Gesamtkonzept entwickeln anstatt Sonntagsreden halten WIESBADEN – „Die vom VBE in Auftrag gegebene Umfrage zur Digitalisierung an den Schulen bestätigt abermals, dass die Landesregierung und […]

Ausprobieren und Erforschen verschiedener Möglichkeiten sinnvoll Elektrifizierung ist uralte Technik WIESBADEN – „Forschung, Entwicklung und auch das Ausprobieren von Ideen gehören zu Innovationen dazu. Insofern ist die Teststrecke für E-Lastwagen ein Versuch wert. Ein Vergleich […]

Fünf-Punkte-Plan beinhaltet wenig Neues Digitalisierungsministerium laut Geschäftsverteilungsplan nicht existent Regierungserklärung der Ministerin notwendig WIESBADEN – „Trotz wiederholter Benutzung des Begriffs: Die Digitalisierungsministerin hat kein Ministerium, wie der offizielle Geschäftsverteilungsplan der Landesregierung belegt. Es gibt lediglich im Geschäftsbereich […]

WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Finanzministers Dr. Schäfer, erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Marion SCHARDT-SAUER: „Es mag dem Finanzminister gefallen, wenn er fast täglich eine Pressekonferenz […]