ROCK zur geplanten Blockade der IAA

Verkehr13. August 2019

  • Ablehnung des Dialogs ist Ausdruck mangelnden demokratischen Verständnisses
  • Technologischer Fortschritt ist Teil der Lösung und nicht das Problem
  • Wirtschaftsminister Al Wazir muss Verhältnis zu Blockierern klären

WIESBADEN: – Angesichts der Ankündigungen des Bündnisses „Sand im Getriebe“ die IAA blockieren zu wollen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag René ROCK:

„Wir Freie Demokraten fordern Wirtschaftsminister Al Wazir, der auch stv. Vorsitzender des Aufsichtsrats der Messe Frankfurt ist, auf, sich klar zu den Vorhaben der Blockade und der mangelnden Dialogbereitschaft zu äußern. Es kann nicht sein, dass der grüne Teil der Landesregierung sich klammheimlich über solche Aktionen freut. Die Landesregierung muss sicherstellen, dass die IAA für Besucher und Aussteller frei zugänglich ist. Wir können es nicht akzeptieren, dass Blockierer, die nicht einmal mit ihrem Namen für ihre Ziele stehen, sondern sich hinter Pseudonymen verstecken, verhindern, dass Menschen anderer Meinung sich frei bewegen.“

ROCK weiter:

„Die Ablehnung jeglichen Dialogs mit den Veranstaltern der IAA durch die Blockierer zeigt deren mangelndes demokratisches Verständnis. Wer die Autoindustrie als „zerstörerisch“ bezeichnet und Maximalforderungen nach einer autofreien Stadt erhebt, ohne auch nur die Belange der Mobilität Hunderttausender Pendler mitzudenken, dem mangelt es offensichtlich an politischer Kultur. Die deutsche Automobilindustrie ist eine Schlüsselindustrie dieses Landes, die den technologischen Fortschritt und damit die Lösung der Abgas- und Klimaprobleme maßgeblich vorantreibt. Gerade bei dieser IAA wird das Thema Elektromobilität im Fokus stehen. Diese Entwicklung zu blockieren, macht einfach keinen Sinn. Nur gemeinsam mit der Industrie und den Menschen werden wir die Herausforderungen der Mobilität, die es ja unbestritten gibt, bewältigen können. Das Bündnis ‚Sand im Getriebe‘ scheint nicht Teil der Lösung sein zu wollen, sondern will die offene Debatte einseitig lenken.“