Thema:

Verkehr

Ziel liberaler Verkehrspolitik ist und bleibt es, den Bürgerinnen und Bürgern ein hohes Maß an verkehrlicher Mobilität unter Berücksichtigung ökonomischer und ökologischer Belange zu ermöglichen. Hessen ist internationale Drehscheibe für alle Verkehrsträger in Europa und steht deswegen im Bereich der Infrastrukturpolitik vor besonderen Herausforderungen. Die FDP-Fraktion achtet darauf, dass Flughäfen, Straßen, Schienenwege und Wasserstraßen weiter bedarfsgerecht ausgebaut und modernisiert werden.

Allen Prognosen zufolge wird sich der Zuwachs der Verkehrsleistungen fortsetzen. Die verkehrliche Attraktivität Hessens zu erhalten und zu steigern ist daher eine zentrale landespolitische Aufgabe. Denn eine intakte und gut funktionierende Verkehrsinfrastruktur ist ein wichtiger Standortfaktor. Leistungsfähige Verkehrswege sind die zentrale Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg in Hessen. Sie sind damit auch Grundlage für die Erhaltung der Lebensqualität und des Wohlstandes in unserem Bundesland.

Der FDP-Fraktion ist daran gelegen, dass der Streit vergangener Jahre zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern, insbesondere aber zwischen Straße und Schiene ein Ende findet und die Zielsetzung, die Mobilität für unsere Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, im Vordergrund steht. Dabei kommt neben der Erhaltung und dem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur insbesondere auch der Vernetzung der Verkehrssysteme eine besondere Bedeutung zu.

Der von der FDP-Fraktion eingeschlagene Weg, für die Projekte im Verkehrsbereich transparente, an verkehrlichen, ökonomischen und ökologischen Kriterien orientierte Beurteilungsraster zu entwickeln und danach die Verkehrsmaßnahmen nach Dringlichkeit zu ordnen und umzusetzen, ist unverändert sinnvoll.