Plenarberichte

In der vergangenen Woche kamen die Mitglieder des Hessischen Landtags am Dienstag, Donnerstag und Samstag zu drei außerordentlichen Sitzungen zusammen. Diese waren notwendig geworden, weil die schwarz-grüne Landesregierung ein kreditfinanziertes Sondervermögen in Milliardenhöhe auf den Weg bringen wollte und der [...]

Eigentlich sollte der Hessische Landtag in dieser Woche zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammenkommen, doch die Corona-Krise und ihre Folgen lässt den Abgeordneten keine Pause. In der vorangegangenen Sitzungswoche hatte die Landesregierung dem […]

Die Coronakrise führt zu zahlreichen Besonderheiten. So kam an diesem Dienstag der Hessische Landtag zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammen, um über die finanzielle Situation des Landes und der Kommunen zu beraten. Neben einem zweiten Nachtragshaushalt möchte die Landesregierung ein kreditfinanziertes [...]

Engagiert und von strengen Hygienemaßnahmen begleitet, kehrte der Hessische Landtag in der zweiten Plenarwoche im Mai zum gewohnten Ablauf zurück. Die Auswirkungen der von Bund und Land beschlossenen Maßnahmen gegen das Corona-Virus auf Wirtschaft und Gesellschaft bestimmten die Debatten - [...]

Rund sieben Wochen nach Einführung der weitreichenden Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist der Hessische Landtag erstmals wieder zu einer zweitägigen Sitzung zusammengekommen. Diese war maßgeblich vom Virus geprägt - nicht nur wegen der geltenden Abstands- und Hygieneregeln, die im [...]

Eigentlich sollte in dieser Sitzungswoche über vier Tage lang ein großes Pensum an Gesetzentwürfen und Anträgen bearbeitet werden, denn bereits im Februar war die Plenarwoche aufgrund des Anschlags in Hanau abgebrochen worden. Doch die Corona-Pandemie machte eine nur eintägige Notsitzung [...]

Tiefe Betroffenheit und Anteilnahme über Ereignisse von Hanau Nach den Ereignissen von Hanau, bei denen in der vergangenen Nacht mehrere Menschen ihr Leben verloren haben, zeigen sich auch die Freien Demokraten in Hessen tief betroffen […]

...macht sich nicht von alleine. Und aus diesem Grund stand die erste Plenarsitzungswoche des Hessischen Landtags im neuen Jahrzehnt ganz im Zeichen des Landeshaushalts. Traditionell werden die Beratungen für eine Generaldebatte über die Schwerpunkte der Landespolitik genutzt. In der Auseinandersetzung [...]

Ein lebendiges erstes parlamentarisches Jahr mit vielen leidenschaftlichen Debatten geht zu Ende. Um das große Pensum an noch zu beschließenden Gesetzen und verschobenen Anträgen im Endspurt beraten zu können, tagte der Hessische Landtag in dieser Woche ausnahmsweise an vier Tagen. [...]

Wie jedes Jahr, wird es auch diesen Herbst in Hessen ungemütlich. Und das nicht nur draußen, sondern vor allem auch im Hessischen Landtag. Schließlich muss der Haushaltsplan für das kommende Jahr vom Parlament verabschiedet werden. Aber nicht nur das Geld [...]

Es war die zweite Sitzungsrunde in diesem Monat und die schwarz-grüne Landesregierung scheint bereits müde geworden zu sein. So verzichtete sie in dieser Woche auf eine Regierungserklärung. Dabei hätte es durchaus Themen gegeben, die von Seiten der Opposition einer Erklärung [...]

Die erste Sommerpause der neuen Wahlperiode ist vorbei und im Plenarsaal des Hessischen Landtags hat sich so manches verändert. So wurden nicht nur die Stühle in den Reihen des Plenarsaals gerückt, um allen 137 Abgeordneten endlich einen ordentlichen Sitz zu [...]

Während die Außentemperaturen immer weiter steigen und Hessen den Sommerferien entgegenfiebert, geht es auch im Hessischen Landtag heiß her. In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause erhitzten vor allem die Wohnungsbau-, die Digitalisierungs- und die Haushaltspolitik des Landes die Gemüter. 

Die vergangene Sitzungswoche war von zahlreichen Ereignissen, auch über Hessens Grenzen hinweg, geprägt: So feierte der Hessische Landtag am Donnerstag den 70. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes und debattierte anlässlich der in dieser Woche stattfindenden Europawahlen gleich mehrmals über die [...]

In der dritten Sitzungswoche der neuen Wahlperiode hat Schwarz-Grün erstmals seit mehreren Jahren auf eine Regierungserklärung verzichtet. Dabei gibt es in Hessen so viele Dinge, die die alte und neue Landesregierung endlich anpacken müsste. Ob die Belastung durch Bürokratie, der [...]