Meldungen – Seite 340 von 381

GREILICH: „Nahles Forderungen nach mehr Polizei und NPD-Verbot sind peinlich, die aktuellen Verknüpfungen von politischen Forderungen mit dem Terroranschlag in Oslo sind unanständig.“

FDP-Fraktion macht im Kleinbus Sommertour durch Hessen: Breite Themenpalette von Börse, Nationalpark Kellerwald, über Pflege bis hin zu VW

RENTSCH: Novellierung des Länderfinanzausgleichs jetzt angehenDie Fraktionsvorsitzenden der FDP aus Bayern, Hessen und Baden-Württemberg, Thomas HACKER, Florian RENTSCH und Dr. Hans-Ulrich RÜLKE, fordern die Novellierung ...

GREILICH: Neue Mindeststandards bei EC-Lastschriften zeigen: Unsere Reform wirkt verbraucherfreundlich„Die unter Federführung der FDP-Landtagsfraktion beschlossene Neuregelung des hessischen Datenschutzes schützt die Bürger im Alltag. Das ...

BLUM: Steuerdschungel muss gelichtet werden - einfacher ist auch gerechterAls unverständlich bezeichnet der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Leif BLUM, die ablehnende Entscheidung ...

BLUM: Grüne führen ideologischen Kreuzzug gegen automobile Mobilität„Die Ankündigung des neuen Frankfurter Verkehrsdezernenten Tempo 80 auf allen Autobahnen rund um Frankfurt einrichten zu wollen, zeigt ...

MICK: Landesregierung handelt – Grüne bearbeiten weiterhin hauptsächlich alte Allgemeinplätze„Die Integrationspolitik der Hessischen Landesregierung ist modern, zukunftgerichtet und erfolgreich“, so Hans Christian MICK, integrationspolitischer Sprecher ...

SÜRMANN: Jagd soll nach neuesten wildbiologischen Erkenntnissen ausgerichtet sein„Auch nach Verabschiedung des neuen Jagdgesetzes tritt die FDP-Landtagsfraktion weiter für die Gestaltung einer effektiven und tierschutzgerechten ...

DÖWELING: Kultusministerin Henzler sorgt für Klarheit und beendet die Spekulationen„Wir haben immer gesagt, es muss möglich sein die Präsenz in der Fläche zu erhalten und ...

BLECHSCHMIDT: Verbotsforderungen von „Facebook-Partys“ überzogen –aber auch kein Freibrief für Verantwortungslosigkeit„Wir können nicht auf jedes neuartige Problem reflexartig mit Verboten reagieren.“

BLUM: Bei Organspende ist aktive Entscheidung jedes einzelnen Bürgers notwendig„Wir begrüßen den Vorschlag der Gesundheitsministerkonferenz, für eine Entscheidungslösung bei der Organspende einzutreten.“

MÜLLER: Profilsüchtige Grüne versuchen schon wieder auf fahrenden Zug aufzuspringen„Das hessische Verkehrsministerium hat längst allen Landtagsfraktionen mitgeteilt, dass es 2014 die verkehrliche Zweckbindung der Fördermittel ...

RENTSCH: Energiewende bedarf europäischer LösungAuf ihrer Delegationsreise in die Emilia Romagna hat die FDP-Delegation Gespräche mit Vertretern des Parlaments und der Regierung der italienischen Partnerregion ...

RENTSCH: Schäfer-Gümbel muss Steuersenkungen unterstützen„Das Engagement der FDP und von Philipp Rösler hat sich gelohnt: Die Bundesregierung wird die Menschen steuerlich entlasten.“

MÜLLER: Wirkungslose und ideologische Symbolpolitik der Grünen gestoppt„Eine spürbare Verbesserung der Luftqualität durch eine Umweltzone ist nicht nachweisbar.“