Kompromissvorschlag zu Energiegipfel
RENTSCH/GREILICH: FDP-Fraktion will Erfolg des Energiegipfels und legt gemeinsamen Kompromissvorschlag mit CDU zu § 121 HGO vor/Nun müssen sich SPD und Grüne bewegen, ansonsten keine Änderung des § 121
Pflegeversicherung
ROCK: Wir machen die Pflege zukunftsfest„Mit ihrer Entscheidung für die Zukunft der Pflegeversicherung hat die schwarz-gelbe Koalition in Berlin einen Durchbruch erzielt. Von den Änderungen profitieren Pflegebedürftige, Demenzkranke und deren Angehörige.“
Reform der Schulverwaltung
RENTSCH: FDP-Fraktion begrüßt CDU-BeschlussZum heutigen Beschluss der CDU-Fraktion zur Reform der Schulverwaltung erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
Haushalt 2012
Christean Wagner und Florian Rentsch: „Haushalt 2012 ist bedeutender Meilenstein auf dem Weg zum Abbau der Nettoneuverschuldung“ – „Kluge Haushaltspolitik der christlich-liberalen Koalition zeichnet sich durch Sparwillen und Zukunftsfähigkeit aus“
Nachruf
Rentsch: Wir trauern um unsere ehemalige Abgeordnete Frau Dr. Sibylle Engel„Die frühere hessische FDP-Abgeordnete hat sich während ihrer Arbeit in unserer liberalen Fraktion große Verdienste für das Land Hessen und seine Bürger erworben.“
Kinder- und Jugendhilfe
ROCK: Für die Förderung der Kinder in unserem Land müssen wir die Eltern stärken
Tagung der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Dresden
RENTSCH/ZASTROW: FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz fasst Beschlüsse zu Bildung, Wirtschaftsentwicklung und Glücksspiel /Linksrutsch in der CDU auf Bundesebene wird mit Sorge gesehen
Hochgeschwindigkeitsbreitband
LENDERS: Die Grünen wollen zurück zum grauen Telefon mit Wählscheibe„Beim Ausbau der Grundversorgung mit Internet erreichen wir bereits über 99 % der Haushalte.“
Kommunalrecht
BLECHSCHMIDT: Änderungen zur HGO-Reform bringt weitere Modernisierungen und Klarheit für Kommunen in Hessen
Bildungspolitik
DÖWELING: Erfolgreiche Bildungspolitik der Kultusministerin wird auch durch grüne Entgleisungen nicht schlechter
Jahrestag der vier SPD-Aufrechten
RENTSCH: SPD-Aufrechte haben Hessen schlechte Politik erspart- Dank CDU und FDP steht Hessen blendend da!
Flughafen
RENTSCH: „Dieser Weltflughafen braucht eine rechtlich einwandfreie Grundlage“„Der Ausbau des Frankfurter Flughafens ist das wichtigste Infrastrukturprojekt in Hessen.“
Referendarausbildung
WAGNER und RENTSCH: Referendarzahlen bleiben auf dem hohen Niveau der vergangenen Jahre - Siebeneinhalb Millionen Euro mehr für die Ausbildung von Referendaren
Rundfunkfreiheit
GREILICH: Grüne müssen Unabhängigkeit des hr unbedingt achten – Keine Programmeingriffe durch Parteien wie in der DDR
CDU und FDP UNA Steuerfahnder
BEUTH/MÜLLER: Erklärung Blums bestätigt eindeutig, wie haltlos die Schmutz-Kampagne gegen den Ausschussvorsitzenden war