Untersuchungsausschuss 18/1
Stefan Müller: Fazit Vernehmung Zeuge Vittoria
Aktuelle Stunde Rot-Grüner Bremsklotz für Hessen
Florian Rentsch: Grüne brechen Wahlversprechen in Rheinland-Pfalz und sorgen für Kahlschlag bei Bildung und Infrastruktur, was zu Lasten von Hessen geht
SPD stimmt EBS-Parkhaus zu
Florian Rentsch: SPD lernt dazu und unterstützt Bau des EBS-Parkhauses in Wiesbaden
FDP-Setzpunkt betreffend sichere und intelligente Stromnetze
Jürgen Lenders: Beschleunigter Stromnetz-Ausbau ist notwendig, aber auch stärkere und transparente Bürgerbeteiligung„Wir brauchen den schnellen Ausbau der Stromnetze – und das nicht erst seit Japan.“
Aktuelle Stunde zu Schulverwaltung
Mario Döweling: ‚Allgemeine Grüne Verunsicherung‘ ist unverantwortlich gegenüber Schülern, Eltern und Mitarbeitern der Schulverwaltung
Klage gegen Länderfinanzausgleich
Florian Rentsch: Grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg knickt bei Länderfinanzausgleich ein
Zweite Lesung des hessischen Schulgesetzes
Mario Döweling: Hessisches Schulgesetz gewährt Schulen mehr Selbstständigkeit und garantiert modernes liberales Schulsystem
Zweite Lesung des Hessischen Lehrerbildungsgesetzes
Mario Döweling: Hessisches Lehrerbildungsgesetz reformiert die Lehrerausbildung maßgeblich
Datenschutz
Wolfgang Greilich: Neuregelung des Datenschutzes bringt Hessen wieder an die Spitze – langjährige FDP-Forderungen werden umgesetzt
Debatte um Fluglärm
Stefan Müller: Rhein-Main Flughafen ist Tor zur Welt und der Jobmotor Hessens„Wir freuen uns darüber, dass die Landebahn Nordwest im Oktober in Betrieb genommen wird.“
Änderung hessische Gemeindeordnung
Dr. Blechschmidt: Mehr Bürgerbeteiligung und flexiblere Kommunen in Hessen
RENTSCH-Interview für FAZ (18.05.2011)
FLORIAN RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, gab der Frankfurter Allgemeine Zeitung (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Ralf Euler:
Beamtenbesoldung
Alexander Bauer und Frank Blechschmidt: „Anpassung der Beamtenbesoldung an die Tarifeinigung bedeutet Einkommensverbesserung und weitgehende Gleichbehandlung“
Verfassungsschutz
Wolfgang Greilich: Verfassungsschutz bleibt auch zukünftig unverzichtbarer Pfeiler für Sicherheit und Demokratie„Wir blicken auf sechs erfolgreiche Jahrzehnte Verfassungsschutz in Hessen zurück.“
Justiz
Stefan Müller: Gerichtsorganisationsreform notwendig – Opposition verkennt die Zeichen der Zeit