Energiepolitik

23.02.2012

ROCK: Kosteneffiziente Anpassung der EEG-Vergütung für Photovoltaik ist richtig
Zur Mitteilung der beiden Bundesminister Rösler und Röttgen zur Reduzierung der Vergütung für Strom aus Photovoltaik-Anlagen erklärt René ROCK, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

„Dass die Übersubventionierung von Strom aus Photovoltaik-Anlagen in Deutschland nicht nur wirtschaftlich, sondern auch energiepolitisch und sozialpolitisch nicht gerechtfertigt ist, darüber besteht bereits seit langer Zeit auch unter den Fachleuten Konsens. Die Entscheidung, die Vergütungssätze kosteneffizienter auszugestalten, aber maßvoll weiterzuführen, ist grundsätzlich richtig.

Es kann nicht sein, dass den deutschen Stromverbrauchern jährlich rund sieben Milliarden Euro aus der Tasche gezogen werden, obgleich Photovoltaik-Anlagen gerade einmal drei Prozent des Gesamtstromverbrauchs zur Verfügung stellen. Kosten pro Haushalt im Jahr: rund 70 Euro. Mit ihrem Protest demonstriert die oppositionelle SPD nur, dass es ihr gleich ist, wie die Bürgerinnen und Bürger belastet werden. Ohne Sinn und ohne Verstand zu fördern, ist aber nicht zielführend. Als FDP-Fraktion wollen wir Erneuerbare Energie kosteneffizient fördern, die Energiewirtschaft aber nicht allein auf Subventionen aufbauen. Das wäre nicht wirtschaftlich. Gerade SMA ist ein starkes Unternehmen, das sehr gut aufgestellt ist. Seine qualitativ hochwertigen Produkte werden auch unabhängig von der Höhe der Vergütung nach dem EEG Absatz finden.“