Hochgeschwindigkeitsbreitband
LENDERS: Die Grünen wollen zurück zum grauen Telefon mit Wählscheibe„Beim Ausbau der Grundversorgung mit Internet erreichen wir bereits über 99 % der Haushalte.“
Kommunalrecht
BLECHSCHMIDT: Änderungen zur HGO-Reform bringt weitere Modernisierungen und Klarheit für Kommunen in Hessen
Bildungspolitik
DÖWELING: Erfolgreiche Bildungspolitik der Kultusministerin wird auch durch grüne Entgleisungen nicht schlechter
Jahrestag der vier SPD-Aufrechten
RENTSCH: SPD-Aufrechte haben Hessen schlechte Politik erspart- Dank CDU und FDP steht Hessen blendend da!
Flughafen
RENTSCH: „Dieser Weltflughafen braucht eine rechtlich einwandfreie Grundlage“„Der Ausbau des Frankfurter Flughafens ist das wichtigste Infrastrukturprojekt in Hessen.“
Referendarausbildung
WAGNER und RENTSCH: Referendarzahlen bleiben auf dem hohen Niveau der vergangenen Jahre - Siebeneinhalb Millionen Euro mehr für die Ausbildung von Referendaren
Rundfunkfreiheit
GREILICH: Grüne müssen Unabhängigkeit des hr unbedingt achten – Keine Programmeingriffe durch Parteien wie in der DDR
CDU und FDP UNA Steuerfahnder
BEUTH/MÜLLER: Erklärung Blums bestätigt eindeutig, wie haltlos die Schmutz-Kampagne gegen den Ausschussvorsitzenden war
A44
MÜLLER: Ausbau der A44 bringt Nordhessen weiter nach vorne„Der Lückenschluss der A44 ist eine wichtige Investition in die Zukunft des Landes.“
Flughafen
MÜLLER: Lärmminderung ist dauerhafter Prozess„Die heutige Pressekonferenz der SPD hat keinen einzigen neuen Ansatz zur Lärmminderung gebracht, sondern lediglich bereits vorhandene und bekannte Ansätze aufgezeigt und aufgewärmt.“
Innenpolitik
GREILICH: SPD präsentiert erneut lasche Küche ohne Nährwert„Selbst die dünnste Suppe scheint der SPD durch neuerliches Aufkochen trotz allem immer wieder zu munden“
Energieeffizienz bei Unternehmen
ROCK: Vorschlag der Spitzenverbände ist sinnvoll und maßgerecht
Integrationspolitik
MICK: SPD integriert an den Menschen vorbei und über ihre Köpfe hinweg„Mit ihrer polemischen Kritik am Stiftungsaufruf der Landesregierung hat sich die hessische SPD einmal mehr als durch und durch staatsgläubige Ideologiefabrik entlarvt.“
Strafverfolgungsstatistik
MÜLLER: Erfolge im Jugendstrafrecht durch gesteigerte AufmerksamkeitDie heute vorgestellte Kriminalstatistik ist der Nachweis dafür, dass sich die Landesregierung mit dem Aufbau der Häuser des Jugendrechts auf dem richtigen Weg befindet.
Rechnungshof
NOLL: Selbstverwaltung auch Selbstverantwortung - wirtschaften wie eine verantwortungsvolle Privatperson