Meldungen

Gastbeitrag Frankfurter Rundschau „Hessen geht es gut!“ von Dr. Christean Wagner, Fraktionsvorsitzender der hessischen CDU-Landtagsfraktion, und Florian Rentsch, Fraktionsvorsitzender der hessischen FDP-Landtagsfraktion

RENTSCH: Wir brauchen kein Zwischenlager Biblis, sondern ein Endlager in DeutschlandZu der Diskussion über die Genehmigung des atomaren Zwischenlagers in Biblis bis zum Jahr 2046 durch das Regierungspräsidium Darmstadt erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion:

Alexander Bauer und Frank Blechschmidt: „Energiegipfel schafft in Hessen hervorragende Grundlage für Verbindung von Ökologie und Ökonomie“ – „Kommunen können sich künftig stärker im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit für erneuerbare Energien engagieren“

VON ZECH: Planbare Einnahmen aus Lottomitteln für den Breitensport

MÜLLER: Steuerfahnder-Vorwürfe weiter haltlos - Auch Ärzte können Einflussnahme nicht bestätigen - Grüne verlieren die Nerven

ROCK: Schulvorbereitungsjahr ist wichtiges Anliegen der liberalen Kinder- und Bildungspolitik„Gerade für uns Liberale ist das Modellprojekt zur Einführung eines Schulvorbereitungsjahres in Hessen stets besonders wichtig gewesen.“

SÜRMANN: Waldzustandsbericht 2011 ist ein gutes Zeichen und zugleich Warnung „Der Gesundheitszustand hessischer Wälder ist stabil. Nach sehr langen Trockenperioden dieses Jahr, ist dies ein gutes Zeichen.“

ROCK: Bürgergeld statt Mindestlohn Mit der FDP wird es keinen flächendeckenden, allgemeinen Mindestlohn geben. Zur Sicherung des Einkommensniveaus bedarf es vielmehr eines gerechten Sozial- und Steuerausgleichs in Deutschland

BÜGER: Forschungsförderungsprogramm LOEWE ist ein Erfolgsmodell für Wissenschafts- und Forschungsstandort Hessen

GREILICH: Staatsgerichtshof stärkt Minderheitenrechte - Opposition unterliegt mit ihrem unzulässigen Versuch der Vereidigung von Zeugen

RENTSCH: Dank unserer Politik sind Wirtschaft und Bildung auf Niveau wie nie zuvorIn der heutigen Generaldebatte erklärte Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, zunächst aus aktuellem Anlass:

DR. BLECHSCHMIDT: Umfassende Erneuerung und Modernisierung des Kommunalrechts auf der Zielgeraden„Mit dem heute in zweiter Lesung behandelten Gesetzentwurf der Regierungskoalition von CDU und FDP bringen wir zahlreiche Änderungen für die kommunale Praxis auf den Weg“.

Vorlesetag 2011 – auch in diesem Jahr rege Beteiligung der FDP-AbgeordnetenVorlesen ist wichtig und macht Spaß, daher werden sich auch in diesem Jahr wieder die FDP-Landtagsabgeordneten am bundesweiten Vorlesetag am 18. November 2011 beteiligen.

MÜLLER: „Die Grünen sind die Politik gewordene Tempo 30-Zone“„Wenn es nach den Grünen geht, darf man nur Berufung einlegen, wenn es in die grüne Ideologie passt“.

RENTSCH: Pakt ist ein wichtiger Meilenstein für eine sehr gute Gesundheitsversorgung der Menschen in unserem Land„Der Hessische Pakt zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung ist ein herausragendes Ergebnis und ein großer Erfolg".