Verkehrspolitik

31. Juli 2012

MÜLLER: Kritik der Opposition realitätsfern und durchschaubar – Hessen verfügt über gut funktionierende Infrastruktur
„Mit den heutigen realitätsfernen Aussagen offenbart die SPD ihren absolut mangelhaften Sachverstand im Bereich der Infrastrukturpolitik.

„Auch die präsentierten und tendenziös aufbereiteten Zahlen, die durchschaubar darauf abzielen, die Arbeit der Regierung schlecht zu reden, können nicht verdecken, dass die Oppositionspartei über keinerlei funktionierende eigene Konzepte verfügt, die mit der zukunftsorientierten und effektiven Verkehrspolitik der Landesregierung konkurrieren könnten. Denn Fakt ist, dass Hessen unbestreitbar über eine funktionierende Infrastruktur verfügt, von der nicht nur die Wirtschaft, sondern vor allem auch die hessischen Bürgerinnen und Bürger maßgeblich profitieren“, so der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER.

Müller erklärte weiter:

„Es dürfte selbst der Opposition nicht entgangen sein, dass in diesem Jahr das Rekordvolumen von 700 Millionen Euro in hessische Straßen verbaut wird. Diese Summe übersteigt bei weitem die Aufwendungen aus Zeiten der rot-grünen Regierungskoalition in Hessen. Scheinbar möchte man seitens der SPD mit lautem Getöse davon ablenken, dass ein beträchtlicher Anteil des aktuellen Sanierungsbedarfs durch die schlechte Verkehrspolitik der rot-grünen Regierung entstanden ist. Mit unseren Investitionen gewährleisten wir, dass die hessischen Straßen in einem guten Zustand bleiben und bedeutsame Infrastrukturprojekte abgeschlossen werden können. Durch die Sanierung von Straßen und vor allem von Autobahnbrücken schaffen wir zudem eine bedeutsame Grundlage dafür, dass Hessen auch zukünftig seine wirtschaftlich profitable Rolle als internationale Drehscheibe für alle Verkehrsträger in Europa bestmöglich wahrnehmen kann. Denn eine intakte und gut funktionierende Verkehrsinfrastruktur ist ein wichtiger Standortfaktor.

Es wurde unlängst darauf hingewiesen, dass das erneut von der Opposition zitierte Ranking der „Allianz pro Schiene“ tragende Elemente der hessischen Mobilitätspolitik überhaupt nicht berücksichtigt und daher nicht die Realität unseres Landes hinsichtlich des aktuellen Status Quo und der ehrgeizigen politischen Zielsetzungen widerspiegelt. Die Opposition bedient sich bei ihrer Kritik also einer Studie, die nachweislich die Zielkonflikte und verteilten Zuständigkeiten innerhalb der Verkehrspolitik in völlig misslungener Weise darstellt. Auch in ihrer Kritik am Zustand der hessischen Autobahnbrücken verfehlt die Opposition vollkommen die Realität. So ist der Zustand der Ingenieurbauwerke an hessischen Bundesautobahnen im Durchschnitt als gut bis befriedigend zu bewerten, wie aus der Bauwerksprüfung gemäß DIN 1076 eindeutig hervorgeht. Die Verkehrssicherheit ist damit also in jedem Fall absolut gewahrt. Zwar ist der Anteil der Bauwerke in Hessen mit einer Zustandsnote von 3 oder mehr in den letzten Jahren gestiegen, jedoch konnte durch gestiegene Aufwendungen eine weitere Verschlechterung verhindert werden.

Die FDP-Fraktion wird sich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass wir in den nächsten Jahren vor allem in der Instandhaltung große Anstrengungen vollbringen, damit die Verkehrsinfrastruktur auf dem bisherigen guten Niveau erhalten und noch ein bisschen besser wird.“