Emissionshandel
ROCK: Entscheidung des EU-Parlaments gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze – EEG muss jetzt dringend ausgesetzt werden. Es gibt keinen Grund den europäischen Emissionshandel zu diesem Zeitpunkt zu verschärfen.
Bildungspolitik
DÖWELING: Zukunftsweisende Bildungspolitik sieht anders aus
Integrationsmonitor
MICK: Integrationsmonitor bildet die Grundlage für zielgerichtete und effektive Integrationspolitik. Wer mit dem Geld der Steuerzahler sinnvoll umgehen will, kommt um eine klare Erfolgskontrolle nicht herum.
Wohnungsbau
LENDERS: Zu spät, von gestern und wenig hilfreich. Zu spät, von gestern und wenig hilfreich ist das Gesamtpaket der SPD für mehr Wohnraum.
Abhörskandal
GREILICH: Erkenntnisse über weitreichende Abhörmaßnahmen ausländischer Geheimdienste erschütternd
Landesrechnungshof
LandesrechnungshofDR. BLECHSCHMIDT: FDP-Fraktion dankt Eibelshäuser und von Gall für gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit
Wirtschafts- und Verkehrspolitik
RÖSLER/GREILICH: Keine Ausweitung der LKW-Maut auf alle Straßen – Spediteure und Logistiker dürfen im Wettbewerb nicht benachteiligt werden
Arbeitsmarkt
ROCK: Hessen geht es gut – Dank einer liberalen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik
Rentsch vs. Al-Wazir
GREILICH: Öko-Dirigismus und Verbotsmentalität gefährdet Hessens Aufschwung - Dynamischer und erfolgreicher Staatsminister Rentsch gegen erschöpften und verbrauchten Möchtegern-Minister Al-Wazir
Bundeswehr
DÖWELING: Hessentagsprotestler, wegtreten! Die Bundeswehr gehört in die Mitte der Gesellschaft
Schulfrieden
DÖWELING: Schulfrieden und Verlässlichkeit sind dank konsequenter, liberaler Bildungspolitik längst erreicht
Waldgesetz
SÜRMANN: Koalition sorgt für ein modernes und gerechtes Waldgesetz
Landesentwicklungsplan Windenergie
ROCK: Landesentwicklungsplan setzt sinnvollen Rahmen für Windkraft – keine Aufweichung der Kriterien zu Lasten von Mensch und Natur!
Kommunaler Finanzausgleich
NOLL: FDP ermöglicht Einstieg in eine umfassende Reform des Kommunalen Finanzausgleichs
Mittelfristige Finanzplanung 2013-2017
NOLL: Liberale Strategie auf Wachstum zu setzen, ermöglicht Haushaltskonsolidierung